Interne Frist im Incirlik-Streit: Entscheidung über Abzug soll bald fallen

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Das Erdogan-Regime verhindert wieder einmal einen Besuch deutscher Bundestagsabgeordneter bei den im türkischen Incirlik stationierten deutschen Soldaten. Am Freitag zeichnete sich aber in diesem Fall eine Wende ab: Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium informierten die Fachleute aller Fraktionen, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe.

Eine Entscheidung steht unmittelbar bevor - trotz des ergebnislosen Krisengespräches von Kanzlerin Angela Merkel mit Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdogan. Mit der Besuchserlaubnis für Konya gibt es jetzt ein erstes Zeichen der Entspannung in dem Streit. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte die Drohung des Abzugs aus Incirlik vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Deutsche Soldaten bilden ein Drittel der Besatzungen. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt. Der Verteidigungsausschuss berät derzeit über einen Besuchstermin. Angestrebt wird Mitte Juni. Sie sind - anders als ihre Kameraden in Incirlik - in eine Nato-Mission eingebunden.

Im vergangenen Jahr war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften. Von dem Stützpunkt aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

"Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung", sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte, der dpa. Es wird wohl auf einen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik herauslaufen.

Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, die Gespräche, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Jordanien über eine mögliche Verlegung des Luftwaffenkontingents dorthin geführt habe, seien positiv verlaufen. Das Besuchsverbot ließ die Debatte um einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei wieder aufflammen. Ihm werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom Juli 2016 Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen.

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