Merkel - Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen [1:32]

Außenminister Sigmar Gabriel

Die CDU hat im Streit über Besuchsrechte von Abgeordneten vor übereilten Entscheidungen über einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik gewarnt.

Seit acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete das erste Mal wieder deutsche Soldaten im türkischen Konya.

Im europäisch-türkischen Verhältnis gibt es derzeit reichlich Probleme.

Ein Sprecher sagte, es gehe unter anderem um "bis zu 200 Container an Technik", die zusammengepackt, verlegt und wieder installiert werden müssten; es gehe um das Verlegen vieler Leitungen und Anschlüsse. Sollte Erdogan seiner Linie treu bleiben und vom Besuchsverbot nicht abrücken, sei die Haltung der Bundesregierung aber auch klar. Auf dem Stützpunkt sind zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Ansonsten müsse die Bundeswehr von dem Stützpunkt abgezogen werden. Nach Angaben der Regierung in Ankara seien solche Besuche wieder möglich, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.

Zuletzt hatte Anfang Oktober eine Delegation des Verteidigungsausschusses die Soldaten in Incirlik besucht. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte die Drohung des Abzugs aus Incirlik vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Dieser müsse die Aufforderung beinhalten, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen. Von dem Stützpunkt aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). An dem Einsatz sind rund 260 deutsche Luftwaffensoldaten beteiligt.

Die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichteten derweil, zwei der von der Türkei meistgesuchten Militärs hätten in Deutschland Asyl beantragt. Das Verteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten einer Verlegung.

Bundeskanzlerin Merkel brachte in der Begegnung mit Erdogan offenbar auch den Fall des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zur Sprache. Grund für die Verstimmung in der Türkei war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

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