Brüssel will EU-Geld für Rüstungsforschung geben

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Die Europäer planen die Zukunft ihrer Verteidigungspolitik.

Die EU-Staaten arbeiten zusammen, beim Verkehr, in der Landwirtschaft oder dem Handel. Durch "Multiplikatoreffekte" durch Kofinanzierungen in den Mitgliedstaaten erwartet man ein Verteidigungsvolumen von mehr als fünf Milliarden Euro.

Die EU bereitet sich darauf vor, wegen der isolationistischen Politik von US-Präsident Donald Trump und des bevorstehenden britischen EU-Austritts künftig militärisch eigenständiger zu werden. Die EU-Staaten haben auch im Grundsatz beschlossen, dass sie hier voranschreiten wollen.

Die EU-Kommission setzt auf Effizienzsteigerungen durch Kooperation und Zusammenlegung von bisher parallel entwickelten Waffensystemen.

Die EU-Kommission folgt mit ihren Vorschlägen einem im Dezember durch die europäischen Staats- und Regierungschefs erteilten Auftrag für die Entwicklung eines entsprechenden Fonds.

Zudem seien für diesen Fall gemeinsame Truppenverbände und die gemeinsame Beschaffung militärischen Geräts geplant. Mittels eines Verteidigungsfonds sollen gemeinsame Anschaffungen stimuliert und Ausgaben effizienter werden, wie aus einem am Mittwoch präsentierten Reflexionspapier über eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsunion der EU-Behörde hervorging.

Lange Zeit hat Großbritannien eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik blockiert. Die drei Optionen sollen während des EU-Gipfels am 22. und 23. Juni diskutiert werden. Die Brüsseler Behörde schlug dafür einen Fonds vor, der die Entwicklung und den Kauf von Prototypen in Schlüsseltechnologien vorantreiben soll. Solange keine Doppelstrukturen aufgebaut würden, sei dies zu begrüßen. Bereits in diesem Jahr sollen aus dem Topf erste Forschungsprojekte finanziert werden. Die fehlende Kooperation koste pro Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro, da nach EU-Abgaben das Beschaffungswesen zu 80 Prozent in nationaler Hand, Forschung und Technologie zu 90 Prozent. "Gemäß diesem Szenario würde der Schutz Europas zum Vorteil beider Seiten der Verantwortung von EU und Nato unterstellt", schreibt die Kommission.

Für einen Fonds will Brüssel bis 2020 insgesamt 590 Millionen Euro aus dem laufenden EU-Haushalt locker machen - mit weiteren Zustüpfen nach 2020. Sie böten einen Anreiz, zusammenzuarbeiten, die Zersplitterung der europäischen Rüstungsindustrie zu überwinden und mehr für Verteidigung aufzuwenden.

Vor allem bei der Anschaffung von militärischer Ausrüstung und Technik verspricht sich die EU-Behörde hohe Einsparungen durch eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, etwa durch gemeinsame Investitionen in Drohnentechnologie oder Satellitenkommunikation.

Szenario eins würde gegenüber dem Status quo lediglich bescheidene Fortschritte bringen: Die Streitkräfte der einzelnen Mitgliedstaaten arbeiten häufiger als heute auf einer freiwilligen Basis, aber ohne größeren institutionellen Rahmen zusammen - und zwar dann, wenn die sicherheitspolitische Lage es akut erfordert.

Nationale Beiträge in den Fonds kann ein Land von seinem Defizit abziehen, wenn es seine Haushaltszahlen nach Brüssel schickt.

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