Bundeswehr-Debatte - MAD wird Verteidigungsministerium unterstellt

So sollen künftig der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit seinem Amt (Hauptsitz Köln) und das Koblenzer Zentrum Innere Führung direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet werden.

In dem Tagesbefehl heißt es auch, dass der Schritt die Folge einer Prüfung sei, die seit Anfang des Jahres erfolgt sei. Der Dienst bekomme so eine vergleichbar starke Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst (BND), schrieb die Ministerin am Dienstag in einem sogenannten Tagesbefehl an die Truppe. Über den Fall war der Militärische Abschirmdienst zunächst nicht informiert worden, was die Bundesverteidigungsministerin damals kritisierte.

Nicht erst der Terrorverdacht gegen Offiziere habe gezeigt, dass der Eigenschutz der Bundeswehr hohe Priorität habe, sagte Ursula von der Leyen - und unterstellte den Militärischen Abschirmdienst kurzerhand ihrem Ministerium.

Durch diesen Unterstellungswechsel werde der besondere gesetzliche Auftrag des MAD gegenüber allen Organisationsbereichen der Bundeswehr herausgestellt und eine Kooperation mit anderen Behörden unmittelbarer möglich, heißt es im Tagesbefehl der Ministerin. Von der Leyen erklärt, damit werde das Zentrum gestärkt, "um seine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Programms 'Innere Führung heute' wahrnehmen zu können". Die Aufgabe des MAD ist die Abwehr von Spionage und Sabotage, aber auch von Extremismus und Terrorismus in der Bundeswehr.

Im Gegenzug werden dem Inspekteur der Streitkräftebasis künftig das ABC-Abwehrkommando und das Kommando Feldjäger direkt unterstellt. Mit dem BND und dem Bundesamt für Verfassungsschutz gehört der MAD zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes.

Als Teil der Umstrukturierung will von der Leyen auch die Streitkräftebasis (SKB) der Bundeswehr stärken, die zu einem zentralen Akteur im Heimatschutz werden solle. Die SKB ist somit der wichtigste Logistik-Dienstleister innerhalb der Bundeswehr - und auch für die Versorgung ausländischer Truppen in Deutschland zuständig. Panzer, Waffen und anderes Material der US-Truppen kommen auf dem Weg nach Polen oder ins Baltikum in deutschen Nordsee-Häfen an und werden durch Deutschland transportiert.

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