Deutsche Rüstungsexporte im vorigen Jahr zurückgegangen

Waffenexporte Ein deutscher Leopard Panzer auf einer Waffenmesse in Indonesien

Im gesamten Jahr 2016 - noch in der Amtszeit des damaligen Wirtschafts- und heutigen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) - lag das Volumen der Rüstungsexporte bei 6,88 Milliarden Euro und damit etwa eine Milliarde niedriger als im Rekordjahr 2015. Damit sank das Volumen der Waffenexporte im Vergleich zu 2015 um 1,01 Milliarden Euro.

Demnach hat die Bundesregierung in den ersten vier Monaten 2017 bereits Genehmigungen mit einem Volumen von 2,42 Milliarden Euro erteilt. 90 Prozent davon gingen an die drei Staaten Algerien, Katar und Südkorea. Im Vergleichszeitraum 2016 gab die Bundesregierung demnach noch für Lieferungen im Wert von 3,3 Milliarden Euro grünes Licht. In den ersten vier Monaten dieses Jahres gingen 45,7 Prozent aller Ausfuhren an Bündnispartner. Das Marineschiff mache fast zwei Drittel des gesamten Genehmigungswertes für Drittländer aus. Der Anstieg ginge jedoch "fast vollständig auf höhere Genehmigungswerte" an Bündnispartner zurück. 2,8 Millionen Euro entfielen zudem auf Lieferungen an die kurdische Regionalregierung zur Unterstützung im Kampf gegen "Islamischen Staat" (IS).

Im laufenden Jahr seien die Rüstungsexporte bislang ebenfalls rückläufig: In den ersten vier Monaten 2017 seien Ausfuhren im Wert 2,42 Milliarden Euro genehmigt worden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den Zwischenbericht 2017, den das Kabinett ebenfalls beschließen soll. Allerdings entfalle abermals ein großer Teil davon (10,3 Millionen Euro) auf Lieferungen an Bündnispartner.

Gabriel brachte zuletzt eine Reform der Rüstungsexportpolitik ins Spiel. "Es braucht keine Geheimniskrämerei", sagte er. Beide Medien berufen sich auf den neuen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der am Mittwoch im Kabinett beraten werden soll. Das Gremium tagt streng geheim. Abgelehnte Anträge bleiben geheim.

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