Geheimgespräche über weichen Brexit?

Spott für Ministerpräsidentin May Eine Aktivistin der Organisation Avaaz legt Blumen an einem symbolischen Grabstein für den harten Brexit nieder

May weiß dem Bericht zufolge seit einigen Tagen über die Geheimgespräche Bescheid. Bislang versicherte Premierministerin Theresa May, trotz der herben Verluste ihrer Partei bei den Unterhauswahlen am vergangenen Donnerstag werde sie den Austritt aus der EU so hart vollziehen wie geplant - mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und einer weitgehenden Beschränkung der Zuwanderung aus der EU. Auch die Einrichtung einer parteiübergreifenden Brexit-Kommission soll zur Debatte stehen. Theresa May hatte vor der Wahl mit einem "harten Brexit" gedroht.

"Weicher Brexit" bedeutet nach diesem Verständnis: Austritt aus der EU, aber mit weiterem Zugang zum Binnenmarkt und Mitgliedschaft in der Zollunion. Wer zum Binnenmarkt gehören will, muss den freien Zuzug von EU-Bürgern akzeptieren. Als Mitglied der Zollunion darf man keine eigenen Handelsverträge schließen.

Die Kabinettsmitglieder glauben dem Bericht zufolge, dass May die Unterstützung von Labour braucht, um ihre Pläne für den Brexit durch das Parlament zu bekommen. "Dies würde eine Bereitschaft zeigen, den schottischen Konservativen, den Wirtschaftsorganisationen und in gewisser Weise auch den Oppositionsparteien in bestimmten Punkten entgegenzukommen", betonte Hague.

Ein genauer Termin für den Brexit-Verhandlungen steht noch nicht fest. Danach sollten die Gespräche am kommenden Montag beginnen. Wegen der schwierigen Regierungsbildung in Großbritannien könnte sich das aber verzögern. Es sei wahrscheinlich, dass Hammond die Unterstützung von Vize-Premier Damian Green suchen werde, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. May sagte nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris, an dem vereinbarten Kalender mit der EU werde festgehalten.

Schon zuvor hatte sich die Regierungschefin zerknirscht und zugleich zugänglicher gezeigt. Gleichzeitig versprach sie, die Partei aus der Krise herauszuführen.

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