Piraten ziehen Bundestagswahl-Liste wegen Tweet zurück

Bild vergößern Der 29-jährige Piraten Politiker Thomas Goede aus Potsdam hetzte auf Twitter gegen Polizisten

Die Partei erwägt nun Konsequenzen.

Nach dem Tweet fiel er dann anderen Nutzern damit auf, dass Goede Angriffe auf eine Duisburger Gaststätte mit einem Smiley kommentiert hatte: "Zivilcourage nennt sich das".

Potsdam - Nach einem Twitter-Eklat hat die Piratenpartei entschieden, ihre Brandenburger Landesliste für die Bundestagswahl zurückzuziehen und nur mit Direktkandidaten anzutreten. "Ich mach schonmal den Champus auf:D #ACAB" Mit diesen Worten twitterte sich Thomas Goede von der Piratenpartei aus Potsdam ins Abseits.

Goede stand auf Platz zehn der Landesliste. Entweder müsse die Liste komplett zurückgezogen werden oder es müsse eine neue Aufstellungsversammlung abgehalten werden.

Potsdam/München - In München kämpft eine 26-jährige Polizistin um ihr Leben, ihr wurde am Dienstag von einem 37-Jährigen im S-Bahnhof in Unterföhring bei München in den Kopf geschossen. Auch Piraten-Landeschef Thomas Bennühr forderte offiziell ein Parteiausschlussverfahren. Die Polizei hat eine für die Gesellschaft überaus wichtige Funktion und wie in diesem Fall wieder tragisch deutlich wurde, ist diese nicht ungefährlich. "Das Mindeste, was die Polizeibeamten erwarten dürfen, die sich für unsere Sicherheit in Gefahr begeben, ist Respekt für Ihren Dienst", heißt es weiter.

Laut Polizei sind bisher zwei Anzeigen gegen Goede eingegangen. Der Staatsschutz prüfe jetzt, ob die Äußerung strafbar sei. Unter der Mitteilung der Brandenburger Piraten hat sich dazu bereits eine emotionale Diskussion entwickelt.

Die Piraten haben Goede mittlerweile aus der öffentlichen Darstellung ihrer Partei entfernt. Sein Twitter-Account 3B4rt ist seitedem geschützt, die Tweets nicht mehr zu sehen. Das teilte Thomas Goede bei Twitter mit und löst damit einen Skandal und bundesweite Fassungslosigkeit aus. Weiter schreiben die Piraten: "Das Mitglied ist nach Anhörung von all seinen Ämtern zurückgetreten und hat auch auf Rechtsmittel gegen die erhobenen Maßnahmen verzichtet". Ein Parteiausschlussverfahren wird derzeit trotzdem nicht in Betracht gezogen. "Gegen das Mitglied sind noch am selben Abend satzungsgemässe Ordnungsmaßnahmen vom zuständigen Stadtverband Potsdam verhängt worden". Unter dem Tweet, mit dem sich die Piratenpartei von Goede distanziert, wird heftig diskutiert.

Die Polizeigewerkschaft DPolG reagiert mit Entsetzen: "Wie können Menschen einem anderen sowas wünschen?" Ein Mann hatte dort eine Polizistin mit einem Kopfschuss schwer verletzt - auch weitere Menschen wurden von Schüssen getroffen.

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