Stress mit Steinmeier Aufstand im Schloss Bellevue

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier

Das gab es noch nie!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Bericht der "Berliner Zeitung" Ärger mit dem Personalrat des Präsidialamts.

Es ist jedenfalls von einem "Ende der vertrauensvollen Zusammenarbeit" zwischen Personalrat und Amtsleitung die Rede, was auch auf den Staatssekretär als Chef des Bundespräsidialamtes, Stephan Steinlein, gemünzt ist.

Das betreffe auch den Facebook-Auftritt.

Kritik gab es an dieser Entscheidung intern wie extern zuhauf, nicht nur, weil Facebook unter politisch immensem Druck steht, sondern auch, weil der Auftritt zahlreiche rechtliche Fragen an das Verfassungsorgan Bundespräsident und seine Mitarbeiter aufwirft. Nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" herrscht Unmut in der Personalvertretung über das Vorgehen von Steinmeiers neuem Team. Wurde er dann aber wohl doch nicht. Diejenigen, die Wert auf Mitbestimmung legten, fühlten sich seit Wochen von Steinmeier und seinem Umfeld umgangen, meldete die Zeitung ohne Nennung konkreter Quellen. Allerdings haben sich viele andere wohl nicht gewundert. Ferner teilt sie mit: "Die Dienststelle beurteilt Entscheidungen des Personalrates grundsätzlich nicht". Doch hinter den Kulissen in Schloss Bellevue und im Bundespräsidialamt ging es zuletzt nicht immer friedlich zu.

Eine Sprecherin des Bundespräsidenten bestätigte der Zeitung, dass der Personalrat am Dienstag mehrheitlich seinen Rücktritt beschlossen hat. Knapp 20 neue Mitarbeiter soll Steinmeier gleich zu seinem Amtsantritt mitgebracht haben und dabei Umstrukturierungen in Gang gebracht haben, die dazu dienen sollen, seine Vertraute aus der SPD-Fraktion oder aus dem Auswärtigen Amt an zentralen, gut besoldeten Stellen unterzubringen - vorbei am Votum des Personalrats. Die Darstellung der Gründe sei "nicht nachvollziehbar". Die Sprecherin sagte dagegen: "Es hat im Zuge des Amtswechsels intensive und gute Gespräche zwischen der neuen Amtsleitung und dem Personalrat gegeben".

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