BGH verhandelt zur Kostenübernahme bei Eizellspende

Eizellspende Private Krankenversicherung Deutschland Prag Embryonenschutzgesetz Versicherungsschutz Das Geld künstliche Befruchtung Tschechien Spender Karlsruhe ZR Leistung

Dank einer Eizellspende wird die Frau endlich schwanger. Die künstliche Befruchtung mit gespendeten Eizellen sei in Deutschland nach dem Embryonenschutzgesetz verboten.

Karlsruhe (dts) - Die private Krankenversicherung muss eine Eizellspende im Ausland nicht übernehmen. Das haben die Bundesrichter heute entschieden. So viel hatte sie und ihren Mann die künstliche Befruchtung in Prag mithilfe von Spender-Eizellen gekostet. Sie hatte geltend gemacht, dass der Versicherungsschutz nach den Musterbedingungen der PKV auch Behandlungen im europäischen Ausland umfasst. Streitwert von insgesamt 11.000 Euro Die Frau reichte die Kosten in Höhe von insgesamt rund 11.000 Euro bei ihrer privaten Krankenversicherung ein.

In Deutschland ist dieses Prozedere aufgrund des Embryonenschutzgesetzes untersagt - in Tschechien allerdings nicht. In Tschechien und etlichen anderen EU-Staaten ist das Verfahren erlaubt.

Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht (OLG) München hatten die Klage der Frau abgelehnt. Diese Bestimmungen hat der BGH in Übereinstimmung mit dem OLG München dahingehend ausgelegt, dass der Versicherer lediglich Aufwendungen für solche Heilbehandlungen zu ersetzen hat, die nach deutschem Recht in Deutschland erlaubt sind. Einen Verstoß gegen europäisches Gemeinschaftsrecht verneinte der BGH ebenfalls.

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Mittwoch (10.00 Uhr), ob Frauen, die sich im EU-Ausland per Eizellspende befruchten lassen, die Kosten der in Deutschland verbotenen Methode von ihrer privaten Krankenversicherung verlangen dürfen.

Related:

Comments

Latest news

Wolfsburg verpflichtet Olympiasieger William
Der 22-jährige Olympiasieger von 2016 kommt von Internacional Porto Alegre und unterschreibt einen Fünfjahres-Vertrag bis 2022. FC Köln) und Philipp Wollscheid (nach Leihe zurück zu Stoke City) hat der Klub seitdem drei Abwehrspieler abgegeben.

Neonazis störten Konzert in Ballermann-Lokal
Erst nach einer Unterbrechung von rund 20 Minuten konnte die Sängerin ihren Auftritt fortsetzen. "Die Welt ist schlimm genug. Mia Julia bemühte sich um Deeskalation und forderte die Störenfriede eindringlich auf, die Flagge zu entfernen.

Prinzessin Anne kommt im Juni nach Wien
Auch die britische Dressurreiterin und dreifache Olympiasiegerin Charlotte Dujardin wird mit einer Medaille geehrt. Die Prinzessin nehme die etwa zwölf Zentimeter hohe Statuette eines Lipizzaners am 23.

17-Jährige stürzt 100 Meter tief in den Tod
Die Jugendliche war gemeinsam mit einem Freund auf dem Mannlgrat zum Hohen Göll unterwegs, wie die Polizei mitteilte. Der Begleiter kletterte daraufhin zu der Verunglückten und begann sofort mit Reanimationsversuchen.

US-Behörden ermitteln gegen Erdogan-Sicherheitsleute!
Washingtons Polizeichef Peter Newsham begründete die Haftbefehle mit dem aggressiven Auftreten der Leibwächter. Videobilder sollen zeigen, dass direkt von Erdogans Wagen aus die Order kam, auf die Demonstranten loszugehen.

Other news