Donald Trump: Reisebestimmungen nach Kuba sollen verschärft werden

US-Präsident Donald Trump will gewisse Reisen von US-Bürgern nach Kuba wieder erschweren und die Annäherungspolitik der beiden Länder generell auf den Prüfstand stellen

Die US-Reisevorschriften für die Insel sollten verschärft und Geschäfte von Unternehmen mit Kuba eingeschränkt werden, sagten Vetreter des Präsidialamts am Donnerstag. Das sagte ein ranghoher Vertreter aus dem Weissen Haus am Donnerstagabend (Ortszeit).

Nach den Angaben des Weißen Hauses wird Trump sein neues Vorgehen im Umgang mit Kuba am Freitag bei einem Treffen mit im Exil lebenden Kubanern in Miami erläutern.

Wenn sich Donald Trump auf ein politisches Feld begibt, das seinem Vorgänger Barack Obama besonders am Herzen gelegen hat, sind schlagzeilenträchtige Kurswechsel beinahe garantiert. Allerdings gehen die angekündigten Maßnahmen nicht sehr weit und haben eher Symbolcharakter.

Trump will daher das Finanzministerium und andere Behörden anweisen, dass sie Regeln erlassen, die direkte Zahlungen an Kubas Militär und Geheimdienste verbieten, wie aus dem Weißen Haus verlautete. Die diplomatischen Beziehungen will die US-Regierung aber weiterhin aufrecht erhalten. Im vergangenen Jahr hatte Kuba gut 280.000 Besucher aus den USA empfangen, 74 Prozent mehr als 2015. Gaesa betreibt derzeit Joint Ventures auch mit Unternehmen, unter anderem mit der Hotelkette Marriott. Das vor mehr als 50 Jahren verhängte US-Wirtschaftsembargo gegen das Nachbarland vermochte er in seiner Amtszeit hingegen aufgrund des Widerstands im US-Kongress nicht aufzuheben. Der Republikaner grenzt sich damit von der Annäherungspolitik seines Vorgängers Barack Obama an Kuba ab. Sein Unternehmen habe "beträchtliche Summen" investiert, um ein Hotel in Havanna zu eröffnen, erklärte Sorensen. Dieser Prozess sei bereits begonnen worden, er lasse sich nicht rückgängig machen.

- Das US-Kreuzfahrtunternehmen Carnival darf Kuba ansteuern. Seine angekündigte Rede vor Exilkubanern am Freitag (19.00 Uhr MESZ) in Florida zur künftigen Kuba-Politik wird deshalb mit einiger Spannung erwartet. Verpflichtend werden zudem erneut eintägige Treffen mit kubanischen Bürgern sein. In der Gesundheits-, Energie- und Umweltpolitik hat der US-Präsident bereits das Ruder herumgerissen, im Nahen Osten ebenso. Zwar sind Familienbesuche möglich, Sportveranstaltungen und Bildungsreisen, auch Journalisten dürfen nach Kuba und humanitäre Helfer - Tourismus gehört aber nicht dazu.

Marriott zählt innerhalb der internationalen Hotelbranche zu den größeren Wettbewerbern der "Trump Hotels", einer Luxushotelkette aus dem Firmenimperium des amtierenden US-Präsidenten, die allerdings nicht viel mehr als ein gutes Dutzend einzelner Luxushotels umfasst. Sie waren nach der kubanischen Revolution 19958/59 geschlossen worden.

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