Eurogruppe einigt sich auf auf neue Kredite für Griechenland

Finanzkrise in der Europäischen Union Schäuble wegen Griechenland in der Kritik

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte, er hoffe "auf einen großen Schritt vorwärts". Tsipras hatte aber wiederholt erklärt, dass auch Schuldenerleichterungen nötig seien, um die griechische Wirtschaft wieder flottzubekommen. Griechenland soll einem EU-Vertreter zufolge 8,5 Milliarden Euro oder mehr aus dem Hilfspaket erhalten, womit die Regierung in Athen im Juli auch milliardenschwere Kredite zurückzahlen will. Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos äußerte sich optimistisch, dass es zu einer Einigung kommt.

Mit den Reformen sind die Gläubiger zufrieden.

Zu den von Griechenland und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten Schuldenerleichterungen sagte er, dass die Grundlage weiter die Vereinbarung der Eurogruppe vom Mai 2016 sei. Athen hatte dafür zuletzt nochmals harte Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht - so hart, dass am Donnerstag in Athen wieder etwa 5000 Rentner auf die Straße gingen. Ziel des laufenden Hilfsprogramms sei es ja gerade, Griechenland zu befähigen, wieder auf eigenen Beinen stehen zu können, sagte er am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal".

Schäuble und seine Kollegen aus den übrigen Eurostaaten treffen sich am Nachmittag, um über die Freigabe weiterer Hilfskredite für das überschuldete Griechenland zu entscheiden. Weil der Fonds die griechische Wirtschaftsentwicklung pessimistischer einschätzt als die Euro-Staaten, zweifelt er an der Tragfähigkeit der Schulden und zögert mit einer vollen Beteiligung am Programm.

"Schäuble muss seinen Widerstand gegen baldige Schuldenerleichterungen aufgeben", sagte auch der Fraktionschef der Sozialisten im Europaparlament, Gianni Pittella, der "Welt" (Donnerstagausgabe). Der IWF legt formal ein eigenes Kreditprogramm auf, zahlt aber zunächst kein Geld aus. Sollte der Haushaltsausschuss der Auffassung sein, dass eine "wesentliche Änderung" des 2015 aufgelegten Hilfsprogramms vorliege, müsste das Plenum des Bundestags sich mit einem neuen Mandat befassen.

Die Eurogruppe wollte am Donnerstagnachmittag zusammenkommen, auch IWF-Chefin Christine Lagarde wurde erwartet. Am Abend kündigte sie dann in einer Erklärung an, sie werde dem Exekutiv-Board des IWF ein neues "Stand-By"-Programm für Griechenland vorschlagen". Die Prognosen, wie Griechenland dann dastehen wird, gehen derzeit weit auseinander.

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