München denkt über Dieselverbot nach - Wirtschaft empört

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Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt angesichts neuer Abgasmesswerte in der Landeshauptstadt über ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge nach. "So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden", sagte Reiter der "SZ" (Mittwochausgabe). Betroffen wären von einem Verbot laut "SZ" - je nach angewandter Abgasnorm - zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge.

Greenpeace begrüßte den Vorstoß: "Endlich ist einem Bürgermeister die Gesundheit der Menschen wichtiger als freie Fahrt für schmutzige Diesel."Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, meint, mögliche Diesel-Fahrverbote in München sind Folge der Politik von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der "weiter den Abgasbetrug von Autokonzernen "decke".

Hintergrund der Überlegungen sind neue Messwerte vor allem zum giftigen Stickstoffdioxid.

"Die Ergebnisse sind erschreckend, das hatte niemand so erwartet", sagte Reiter. Auf Details etwa zu Ausnahmen für bestimmte Verkehrsmittel wollte sich der OB allerdings nicht festlegen - unter anderem, weil derzeit nicht klar ist, wer für den Erlass eine Dieselverbots in München zuständig ist. Darüber muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden.

Handwerk, Industrie und Handel lehnten die Pläne empört ab. Waren könnten nicht mehr angeliefert werden und viele Pendler könnten ihren Arbeitsplatz nicht mehr erreichen, weil der öffentliche Nahverkehr überfordert sei, warnten die Verbände. Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft warnte vor einem massiven Schaden für die Wirtschaft des Landes. Als Beispiel nannte der VDA die Verbesserung des Verkehrsflusses und die Stauvermeidung.

In Stuttgart drohen nach einem Beschluss der baden-württembergischen Landesregierung Fahrverbote für Diesel ab 2018 an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüüne) hatte wiederholt erklärt, dass Fahrverbote nur das allerletzte Mittel seien.

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