OB Reiter denkt über Diesel-Verbot in München nach

Frauenkirche in München Quelle über dts Nachrichtenagentur

Entschieden ist noch nichts, aber es könnte in diese Richtung laufen: Die Stadt müsse über Zufahrtsbeschränkungen nachdenken, erklärte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) - "wenn es keine andere Lösung gibt, und ich kenne gerade keine".

"So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden", sagte Reiter der Süddeutschen Zeitung. Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sind mögliche Diesel-Fahrverbote in München eine Folge der Politik des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU), der "weiter den Abgasbetrug von Autokonzernen" decke. Wirtschaftsverbände wandten sich gegen großflächige Beschränkungen. Als zusätzliche Maßnahme schlug der VDA vor, Busse und Taxis im städtischen Verkehr durch modernste Fahrzeuge zu ersetzen, um so das Schadstoffaufkommen in der Innenstadt insgesamt zu senken.

Der Münchner Oberbürgermeister will noch in diesem Jahr Dieselfahrzeuge aus der Stadt verbannen. In Stuttgart soll es von 2018 an Fahrverbote an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung geben - aber nur als allerletztes Mittel, wenn andere Instrumente wie Nachrüstungen an Diesel-Autos nicht wirken.

In Köln, Düsseldorf und Dortmund steht ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge anders als in München derzeit nicht zur Diskussion. Betroffen wären von einem Verbot laut 'SZ' - je nach angewandter Abgasnorm - zwischen 133.000 und 170.000 Fahrzeuge.

Die Umweltorganisation Greenpeace begrüßte die Überlegungen dagegen: "Endlich ist einem Bürgermeister die Gesundheit der Menschen wichtiger als freie Fahrt für schmutzige Diesel". Der Verband der Automobilindustrie erklärte, es gebe "intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen" als temporäre oder dauerhafte Fahrbeschränkungen - etwa die Verbesserung des Verkehrsflusses. Auch Hamburg hatte für bestimmte Straßenabschnitte zeitweise Fahrverbote beschlossen.

Der Verband Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gegen die Luftreinhaltepläne von mehr als zwei Dutzend Städten vor Verwaltungsgerichten geklagt, weil auch dort die Grenzwerte für giftiges Stickoxid nicht eingehalten werden. Das Land setzt sich für eine Änderung der Kennzeichnungsverordnung ein. "Bei Diesel-Fahrverboten habe ich große Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität und der Verhältnismäßigkeit", sagte sie kürzlich.

Die Feinstaubbelastung der Berliner Luft ist sowohl seit der Wende als auch seit Einführung der - 2010 verschärften - Umweltzone tendenziell gesunken.

Ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge am BMW-Stammsitz München wäre für den Autobauer ein harter Schlag.

Dieselmotoren dürfen zudem nicht mehr als 4,5 Milligramm Rußpartikel pro Kilometer ausstoßen. Mit den Einschränkungen will das Grünen-regierte Baden-Württemberg den Druck auf die Autoindustrie erhöhen, ältere Dieselwagen nach Euro-5-Norm nachzurüsten.

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