Trump verschärft Kurs gegenüber Kuba

Fassade in Havanna Bild AFP

Obamas Umgang mit Kuba markiert eine historische Wende im Verhältnis der beiden ungleichen Nachbarn. Unter Präsident Obama hatten die USA nach jahrzehntelanger Eiszeit die diplomatischen Beziehungen zu dem Inselstaat wieder aufgenommen. Jetzt knöpft sich Donald Trump den Inselstaat vor. Trump will künftig die Bedingungen, unter denen US-Bürger nach Kuba reisen dürfen, strenger auslegen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump will die von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Öffnung gegenüber Kuba zum Teil wieder rückgängig machen. Trump werde das Vorhaben am Freitag bei einer Rede in Miami vorstellen. Es wird allgemein erwartet, dass er die Annäherungspolitik seines Vorgängers Barack Obama gegenüber Kuba zumindest ein Stück weit revidiert. Allerdings haben die angekündigten Maßnahmen eher Symbolcharakter.

US-Amerikaner können auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen, etwa wenn sie Familienmitglieder besuchen wollen oder an einem kulturellen, religiösen oder akademischen Austauschprogramm teilnehmen. So soll die Möglichkeit abgeschafft werden, sich selbst einen Aufenthalt in Kuba zu organisieren. Solche unter dem Schlagwort "People to People" bekanntgewordenen Reisen (zu Deutsch etwa: "Von Mensch zu Mensch") hatte die Obama-Regierung im vergangenen Jahr erlaubt und es damit de facto möglich gemacht, dass Amerikaner als Touristen ins Land reisen.

In den ersten fünf Monaten des heurigen Jahres haben fast 300.000 US-Bürger Kuba besucht, 145 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Die Schließung der Botschaft sei jedoch nicht vorgesehen, auch nicht die Rücknahme bereits bestehender Geschäftsbeziehungen.

Die US-Reisevorschriften für die Insel sollten verschärft, die Geschäfte von US-Unternehmen mit Kuba eingeschränkt werden, sagten am Donnerstag Vertreter des Präsidialamts. Das vor mehr als 50 Jahren verhängte US-Wirtschaftsembargo gegen das Nachbarland vermochte er in seiner Amtszeit hingegen aufgrund des Widerstands im US-Kongress nicht aufzuheben.

Seit dem Besuch Obamas in Havanna im März 2016 gibt es Direktflüge zwischen beiden Ländern. Sogar die legendäre US-Rockband "Rolling Stones" kam für ein Konzert nach Kuba. Die Zeitung weist darauf hin, dass Trumps Unternehmen während seiner Präsidentschaft zur Vermeidung von Interessenskonflikten im Ausland nicht expandieren darf. Später sprach er von einem "schwachen Abkommen" und kritisierte die Reformen auf Kuba als wenig überzeugend.

Im Wahlkampf hatte Trump noch versprochen, Obamas Normalisierungspolitik gegenüber Kuba wieder umzudrehen, falls die Regierung in Havanna nicht Religionsfreiheit garantiere, politische Freiheiten gewähre und alle politischen Gefangenen freilasse.

Wie das Weiße Haus in Washington ankündigte, steht im Kern ein Verbot von Finanztransaktionen mit dem kubanischen Tourismuskonzern "Gaesa", hinter dem das kubanische Militär steht. Das Konglomerat ist unter anderem im Tourismussektor aktiv und ist an mehreren Joint Ventures mit ausländischen Firmen beteiligt, darunter die US-Hotelkette Marriott. An der Spitze des Tourismuskonzerns steht der Schwiegersohn von Präsident Raúl Castro.

Die diplomatischen Beziehungen will die US-Regierung aber weiterhin aufrecht erhalten. Dieser Prozess sei bereits begonnen worden, er lasse sich nicht rückgängig machen.

Nach einem Bericht des "Miami Herald" hatten Trumps Berater ihm von einer Änderung der Kuba-Politik abgeraten. Die Stadt liegt nur wenige hundert Kilometer Luftlinie von Kuba entfernt. Verpflichtend werden zudem erneut eintägige Treffen mit kubanischen Bürgern sein.

Der vermeintliche Widerspruch zwischen Trumps Interessen an der Eröffnung eines eigenen Hotels in Kuba und seiner jetzigen Politik könnte sich nach einem Bericht der "Washington Post" freilich auflösen. Die neuen Beschränkungen würden Kuba in die Arme Chinas und Russlands treiben, warnte er.

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