Trump weicht Kuba-Annäherung auf

US-Präsident Donald Trump will gewisse Reisen von US-Bürgern nach Kuba wieder erschweren und die Annäherungspolitik der beiden Länder generell auf den Prüfstand stellen

US-Bürger sollen nicht mehr so leicht auf die kommunistisch regierte Insel reisen dürfen, für Tourismusunternehmen sollen neue Beschränkungen gelten, wie das Weiße Haus am Donnerstag (Ortszeit) ankündigte. Donald Trump macht die Reformen seines Vorgängers in kleinen Schritten rückgängig, will die von Obama begonnenen diplomatischen Beziehungen aber fortsetzen.

► So können Amerikaner auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen, etwa wenn sie Familienmitglieder besuchen wollen oder an einem kulturellen, religiösen oder akademischen Austauschprogramm teilnehmen. Trumps Regierung schiebt aber Individualreisen einen Riegel vor, indem sie die Möglichkeit abschafft, dass US-Bürger sich einen Bildungsaufenthalt in Kuba selbst organisieren können, ohne über einen Reiseanbieter zu gehen. Die USA wollten aber Finanztransaktionen an Unternehmen der mit Kubas Militär verbundenen Gesellschaft Gaesa verbieten, die Dutzende Hotels, Reisebusunternehmen, Restaurants und andere Einrichtungen betreibt.

"Wir wollen, dass die Beziehung so ist, dass das kubanische Volk durch wirtschaftlichen Austausch gefördert wird", hieß es aus Washington. Sein Unternehmen habe "beträchtliche Summen" investiert, um ein Hotel in Havanna zu eröffnen, erklärte Sorenson.

Mit Miami hat der Präsident sich einen symbolischen Ort für seine Ankündigung ausgesucht.

Trumps Vorhaben ist nicht so weitreichend wie zunächst angenommen. Im Sommer 2015 nahmen sie wieder diplomatische Beziehungen auf. Die Stadt liegt nur wenige hundert Kilometer von Havanna entfernt. Trump werde das Vorhaben damit begründen, dass die unter Obama begonnene Lockerung nicht zu mehr politischen Freiheiten auf Kuba geführt hätten. Zudem ist sie eine Hochburg von Exil-Kubanern, die dem sozialistischen Kuba der Ära Castro traditionell sehr kritisch gegenüberstehen. Der Kurswechsel werde gewöhnlichen Kubanern schaden und das Ansehen der Vereinigten Staaten beeinträchtigen, schrieb er in einem Beitrag für das Magazin "The Atlantic". Im vergangenen Jahr hatte Kuba gut 280.000 Besucher aus den USA empfangen, 74 Prozent mehr als 2015. Obamas Vereinbarung mit Kuba sei einseitig gewesen und habe den USA keine Vorteile gebracht. Sie waren nach der kubanischen Revolution geschlossen worden.

- Ende November 2016 landete als erste Direktverbindung seit mehr als 50 Jahren ein American-Airlines-Flug in Havanna. Das Konglomerat ist unter anderem im Tourismussektor aktiv und an mehreren Joint Ventures mit ausländischen Firmen beteiligt, darunter die amerikanische Hotelkette Marriott. Auch der direkte Post- und Fährverkehr wurde wieder aufgenommen.

Der US-Präsident möchte keine komplette Abkehr von Kuba. Doch halten Menschenrechtsorganisationen dagegen, dass vor allem einfache Bürger, die sich durch private Dienstleistungen wie die Vermietung eines Zimmers etwas hinzuverdienen, getroffen würden.

- Der US-Konzern General Electric kooperiert mit der kubanischen Regierung in den Bereichen Luftfahrt, Gesundheitsvorsorge und Energie.

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