Sessions bestreitet Vorwürfe in Russland-Affäre
Wie gut, dass es Wochenenden gibt. Und fügte hinzu: "Der Präsident hat das selbst verschuldet". Jetzt aber habe er wild entschlossen gewirkt und auch sehr aggressiv geklungen in seiner Verteidigung. In seinem Hotel darf er schliesslich auf jede Party gehen.
Nur wenige Tage vor seiner Ernennung zum Sonderermittler soll sich Mueller diesbezüglich mit Trump unterhalten haben. Die Vernehmungen könnten noch in dieser Woche beginnen. An diesem Dienstag spätestens dürfte die Party-Stimmung wieder vorbei sein.
Die Vorstellung, dass er etwas mit solchen geheimen Absprachen zu tun habe, sei eine entsetzliche und abscheuliche Lüge, sagte Justizminister Jeff Sessions in einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats in Washington. Nach Medienberichten soll Sessions mehrfach seinen Rücktritt angeboten haben, weil er unabhängig arbeiten müsse. Er hatte dabei erklärt, er habe sich wegen der Polizeiermittlungen zu den Russland-Verbindungen des Trump-Teams vom Präsidenten unter Druck gesetzt gefühlt.
Sessions hatte sich aus den Russland-Ermittlungen des FBI zurückgezogen, nachdem die beiden Treffen mit Kisljak bekannt geworden waren. Miller gilt als Architekt des umstrittenen Einreisestopps für Menschen aus bestimmten muslimischen Ländern.
Der frühere Senator wies vor seinen ehemaligen Kollegen auch Vorwürfe zurück, er habe bei der Anhörung für seine Bestätigung als Justizminister seine Treffen mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, verschwiegen. Der Botschafter hat eine tragende Rolle in den Russland-Verwicklungen. Er stritt auch ab, dass es ein drittes Treffen mit Kisljak gegeben habe. Diese Begegnungen bestätigte der Justizminister seinerzeit erst, nachdem die Medien darüber berichtet hatten.
Donald Trump habe mit seiner (Comeys) Entlassung versucht, die Art und Weise zu verändern, wie die Russland-Ermittlungen durchgeführt wurden. Er soll die Russland-Ermittlungen weiterführen und auch Comeys Entlassung untersuchen.
Rosenstein setzt in der Folge den früheren FBI-Chef Robert Mueller als Sonderermittler in der Sache ein. "Verschwenden Sie nicht unsere Zeit", fügte der Abgeordnete an Trump gerichtet hinzu. Wie Comey sagten aber auch Rogers und Coats in nicht öffentlicher Sitzung aus.
Trump zeigt sich nicht erfreut über den Sonderermittler. Seine Aussage fand unter Eid statt.
US-Präsident Donald Trump gerät nun offenbar auch persönlich ins Visier des Sonderermittlers zur Russland-Affäre. "Wir können nichts zustimmen, was wir nicht wissen", sagte Senator Richard Blumenthal, der zu den Klägern gehört.
Sessions verweigerte genauere Aussagen zu seinen Gesprächen mit Trump über die Russland-Ermittlungen unter Hinweis auf eine langjährige Praxis, über vertrauliche Gespräche nichts zu sagen, die unter das "executive privilege" fallen könnten. Er will noch alleine mit Comey reden.
Warum er Comey gefeuert habe?
In dem Gespräch fordert Trump nach Comeys Verständnis den FBI-Chef auf, die Ermittlungen gegen Michael Flynn fallenzulassen. Umso mehr, als er am Mittwoch seinen 71. Geburtstag feierte. Er selbst verwies bei der Frage, ob eine Behinderung der Justiz durch Trump vorliege, fast beiläufig auf die Zuständigkeit Muellers. Sessions, Comeys direkter Vorgesetzter, hatte das befürwortet.
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