Incirlik: Deutsche Soldaten vor Abzug

Auf den ersten Blick wirkt es überraschend, dass die Wahl ausgerechnet auf ein Land in der unruhigen Nahost-Region fällt.

Zu den Kosten für den Umzug macht das Verteidigungsministerium keine Angaben.

Allerdings ist nach der obigen Erklärung Gabriel wahrscheinlich, dass die deutschen Aufklärungstornados und ein Tankflugzeug aus Incirlik auf eine jordanische Militärbasis verlegt werden.

Die Bundesregierung kann es sich aber nicht leisten, alle Brücken zum Nato-Partner Türkei abzubrechen. Dem Bundeskabinett blieb am Mittwoch keine andere Wahl mehr, als den Abzug aus der Türkei einzuleiten. Er sagte anschließend in Ankara, er "bedaure", dass die türkische Regierung den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik weiterhin verbiete. Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist zu einem Krisengespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara eingetroffen. Von der Leyen kündigte am Montag nach der Kabinettsentscheidung an, bis nächste Woche einen Abzugsplan vorlegen zu wollen. Parteichefin Katja Kipping forderte laut "Welt" ein neues Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung am Nato-Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Der Umzug wird nach deren Schätzung zwei bis drei Monate dauern. Diese Bilder werden dann von deutschen Soldaten mit einer speziellen Technik ausgewertet. Die Tankflugzeuge könnten ihren Einsatz in zwei bis drei Wochen fortsetzen. Insgesamt muss die Bundeswehr 200 Container nach Al-Asrak schaffen - mit dem Flugzeug oder per Schiff und auf Lastwagen. Es ist also eine größere logistische Herausforderung. Die Stationierung in Incirlik gründe dagegen nur auf einer bilateralen Vereinbarung zwischen Berlin und Ankara. Die geografische Lage und auch die Versorgungssituation in Al-Asrak bedeuten für die Soldaten eine Verschlechterung der Einsatzbedingungen. Mit der Option Verlegung hatte Kanzlerin Merkel bereits beim Nato-Gipfel vergebens versucht, Erdogan zum Einlenken zu bewegen. Auf dem Weg nach Jordanien müssen sie dagegen über Länder hinwegfliegen, die nicht zum Bündnis gehören. Ob Jordanien als neue Heimat der deutschen Soldaten wirklich die bessere Wahl ist, auch darüber wird gestritten. Dies sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Schon im März hatten sich in einer Umfrage 80 Prozent der Befragten für einen Abzug ausgesprochen. Auch im Parlament gibt es eine seltene Einigkeit zwischen Koalition und Opposition darüber. Die Bundesregierung fordert die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten. Eine Änderung des bestehenden Mandats ist für den Umzug rein rechtlich nicht notwendig. Der Stationierungsort ist in dem aktuellen Mandatstext nicht genannt.

Jordanien ist ein undemokratischer Staat, in dem Häftlinge gefoltert werden und der den Terrorismus unterstützt. In Incirlik, nur 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt, waren die deutschen Truppen seit Ende 2015 stationiert. Die Türkei verbindet Asylentscheidungen für türkische Offiziere mit Besuchsgenehmigungen. Geplant sei auch ein Gespräch mit dem US-Verteidigungsminister James Mattis.

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