Sylvie Goulard | Macron-Ministerin tritt zurück

Frankreichs Verteidigungsministerin Sylvie Goulard tritt zurück

Sylvie Goulard nutzt den Moment der Regierungsumbildung, um ihren Rückzug bekannt zu geben. Goulard bat Staatschef Emmanuel Macron darum, nicht mehr der neuen Regierung anzugehören, wie sie am Dienstag mitteilte. Grund ist eine Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Partei MoDem. Die Justiz hat Vorermittlungen gegen die mit Präsident Emmanuel Macron verbündete Zentrumspartei wegen des Verdachts aufgenommen, Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben eingesetzt zu haben.

Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bisher nicht genannt worden. Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen.

Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige war erst seit rund einem Monat Verteidigungsministerin. Die überzeugte Pro-Europäerin war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. Aus dem Umfeld Ferrands hieß es, der Minister habe eingewilligt, aber jegliches Fehlverhalten in der Affäre von sich gewiesen. Stadtplanungsminister Richard Ferrand bestätigte am Dienstag in einem Rundfunkinterview, dass er die Regierung verlassen und Fraktionschef von Macrons Partei LREM wird. Die neue Regierungsmannschaft soll bis Mittwochabend vorgestellt werden. Der Macron-Vertraute ist in eine Immobilienaffäre verstrickt.

Macrons Partei La République en Marche gewann in der zweiten Runde der Parlamentswahl dem Innenministerium zufolge 308 Sitze in der Nationalversammlung - allein das liegt schon deutlich über der absoluten Mehrheit von mindestens 289 Sitzen.

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