Trump attackiert Kuba - Neue Hürden für US-Touristen

US-Präsident Donald Trump will gewisse Reisen von US-Bürgern nach Kuba wieder erschweren und die Annäherungspolitik der beiden Länder generell auf den Prüfstand stellen

Die von Obama getroffenen Vereinbarungen mit Kuba seien ein "furchtbarer und fehlgeleiteter Deal", rief Trump jubelnden Anhängern bei einer Veranstaltung in Miami im US-Bundesstaat Florida zu. Zugleich bedauert die kubanische Regierung Trumps Rückendeckung für die seit Jahrzehnten bestehende Blockade, die seit den neunziger Jahren zunehmend auch extraterritorial Anwendung findet, also Unternehmen und Bürger in Drittstaaten bedroht. Trump setzt auf Wandel durch Konfrontation in Kuba. "Wir denken, dass wir sehr wenig erreicht haben in Bezug auf das Verhalten des Regimes in Kuba und der Behandlung des Volkes, es gab wenig Ansporn etwas zu ändern", so die Worte von Tillerson.

Auch die Regierung in Havanna hatte Trumps Kurswechsel verurteilt. Über die Holding GAESA dominiert das Militär rund 60 Prozent der kubanischen Wirtschaft und 80 Prozent des Tourismussektors. Zahlreiche Fluglinien bieten inzwischen Direktflüge an, amerikanische Hotelketten wie Marriott haben Lizenzen für die Insel erworben. An der Spitze des Tourismuskonzerns steht der Schwiegersohn von Raúl Castro.

So hatte sich die Zahl der US-Reisenden nach Kuba nach der Öffnung mehr als verdoppelt: In den ersten fünf Monaten des Jahres besuchten fast 300.000 US-Bürger Kuba, 145 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Kuba kenne seinen großen Nachbarn im Norden gut, sagte Moskaus Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.

Die kommerziellen Flugverbindungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba sollen bestehen bleiben. Trump will zudem das Finanzministerium und andere Behörden anweisen, dass sie Regeln erlassen, die direkte Zahlungen an Kubas Militär und Geheimdienste verbieten. Die Reisen sind US-Bürgern künftig nur noch in zwölf Kategorien gestattet - etwa als Bildungsreisen oder journalistische Besuche. Nach einer neuen Verordnung werden die Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem Karibikstaat wieder verschärft, die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführt worden waren. Mehr als 600.000 Amerikaner sind so allein im vergangenen Jahr nach Kuba gereist. Der Tourismus ist eine der wichtigsten Einnahmequellen des Karibikstaates. "Es ist am besten für Amerika, wenn in seiner Hemisphäre Freiheit herrscht, sei es in Kuba oder in Venezuela", sagte er. In aggressiver Sprache griff er die kubanische Regierung in Havanna an und warf ihr Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen vor. Man sei Zeuge einer "bedauernswerten Rede von Donald Trump gegen das Volk von Kuba, gegen Venezuela und Lateinamerika geworden", hieß es aus Caracas. Sie geht davon aus, dass Internetseiten blockiert, Telefone abgehört und Menschen wegen zivilen Ungehorsams eingesperrt werden. Eine Rückkehr zur Isolierung des Inselstaats schade der kubanischen Bevölkerung. Die Sowjetunion lenkte ein und verzichtete auf die Stationierung, im Gegenzug versicherten die USA, sie würden keine Invasion Kubas betreiben.

Welchen Stellenwert hat der Tourismus für Kuba? Die diplomatischen Beziehungen will die US-Regierung aufrechterhalten.

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