US-Justizminister muss sich im Senat auf harte Fragen einstellen

US-Justizminister muss sich im Senat auf harte Fragen einstellen

Good News für Trump.

Die meistbenutzte Standardantwort von US-Justizminister Jeff Sessions bei seiner Anhörung im Senat war: "Ich kann mich nicht erinnern". Während seiner Anhörung im Geheimdienstausschuss hatte der begnadete Erzähler Comey zumindest den Eindruck erweckt, dass Sessions bisher öffentlich nicht die gesamte Wahrheit über seine Kontakte mit russischen Regierungsstellen gesagt habe.

Der demokratische Senator Ron Wyden warf Sessions darauf "stonewalling" vor.

Vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats antwortete Sessions am Dienstag auf alle Fragen, die US-Präsident Donald Trump selbst betreffen, nicht oder nur ausweichend.

Nur wenige Tage vor seiner Ernennung zum Sonderermittler soll sich Mueller diesbezüglich mit Trump unterhalten haben. Das ist durchaus ungewöhnlich: Sessions ist formal Comeys Vorgesetzter. Klandestines und Aussenpolitisches interessieren ihn weit weniger als etwa illegale Zuwanderung oder ein hartes Vorgehen gegen Kriminalität, und mit dem dubiosen Trump-Vertrauten und Trickster Roger Stone oder Trumps kurzzeitigem Wahlkampfmanager und Ukraine-Spezialisten Paul Manafort hat Sessions nichts gemein. Comey hatte erklärt, die Öffentlichkeit wisse längst nicht alles über Sessions' Russland-Kontakte. Auf die Frage, was er denn im September mit dem russischen Botschafter in seinem Büro im Senat besprochen habe, blieb der Justizminister eine Antwort schuldig.

Die Weigerung des Justizministers, auf entsprechende Diskussionen mit Trump einzugehen, trugen ihm vonseiten demokratischer Senatoren den Vorwurf ein, die Arbeit des Ausschusses zu behindern - wenngleich sich wohl jeder US-Justizminister weigern würde, den Inhalt von Gesprächen mit dem Präsidenten zu offenbaren.

Generell berief sich Sessions reichlich auf Erinnerungslücken. "Ich lese das nicht einmal". Nach Darstellung Comeys bat Trump ihn bei einem Treffen im Weißen Haus im Februar, diese Untersuchung einzustellen. Er hatte dabei erklärt, er habe sich wegen der Polizeiermittlungen zu den Russland-Verbindungen des Trump-Teams vom Präsidenten unter Druck gesetzt gefühlt.

Ein Vertreter von Trump-Anwalt Marc Kasowitz reagierte wütend: "Das Enthüllen von Informationen des FBI über den Präsidenten ist ungeheuerlich, unentschuldbar und illegal", heißt es in einer Stellungnahme von Mark Corallo, einem Sprecher der Kanzlei von Kasowitz.

Sessions erschien vor demselben Gremium, vor dem am vergangenen Donnerstag der frühere FBI-Chef James Comey ausgesagt hatte. Der konservative Hardliner hatte Trump im Wahlkampf als erster Senator unterstützt und sich als sein Berater mindestens zweimal mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, getroffen - diese Begegnungen verschwieg er in einer Senatsanhörung allerdings, obwohl er unter Eid stand. Er könne nicht sagen, ob Trump Gespräche im Weißen Haus aufnehme. Und derzeit sehe er keinen Grund, den ehemaligen FBI-Direktor Mueller zu entlassen. Er habe sich sowohl während des Wahlkampfs als auch während des Auswahlprozesses zum Minister und dann als Justizminister stets an höchste Standards gehalten.

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Zudem erhob er schwere Vorwürfe gegen Trump. Zuvor hatte es in der Regierung von US-Präsident Donald Trump Überlegungen gegeben, die Sanktionen ganz oder teilweise abzuschaffen.

Die SRF-Comedy-Sendung "Deville Late Night" hat am Donnerstagabend ein Video veröffentlicht, das sich am ...

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