Bundesregierung plant offenbar wieder Flug nach Afghanistan

Das afghanische Militär kann die Sicherheit des Landes offenbar nicht gewährleisten

Nach mehreren blutigen Anschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul Ende Mai und Anfang Juni hatte die Bundesregierung die umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Doch der Flug wurde abgesagt. Das Bundesinnenministerium wollte auf Nachfrage des Senders den Flug weder bestätigen noch dementieren. Dies ist jedoch gängige Praxis des Ministeriums, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Maßnahme nicht zu gefährden. Allerdings verwies es darauf, dass die Abschiebungen nach Afghanistan nicht komplett ausgesetzt seien. Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollten, dürften weiter dorthin zurückgeführt werden. Der CDU-Politiker und Innenminister de Maizière sagte, die Diplomaten der Botschaft hätten jetzt Wichtigeres zu tun, als sich um das Organisatorische zu kümmern. Denn normalerweise haben deutsche Diplomaten die Rückkehrer am Flughafen von Kabul in Empfang genommen.

Nach NDR-Informationen könnte die Maschine diesmal vom Flughafen Leipzig-Halle starten. In Kabul würden die Rückkehrer von Mitarbeitern der Internationalen Organisation für Migration (IOM) betreut. Die Vertretung ist im Moment auf unbestimmte Zeit geschlossen. Kanzlerin Angela Merkel diskutierte das mit den Ministerpräsidenten der Länder. Derzeit wird die Sicherheitslage in Afghanistan vom Außenministerium neu bewertet. Das ist noch nicht abschließend geschehen. Bezahlt wird die Summe aus Mitteln der europäischen Grenzschutzorganisation Frontex. Straftäter und Menschen, die gefährlich sind, würden aber zu Recht abgeschoben. Die Behörden gehen davon aus, dass die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen ansteigt.

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