Deutschland zieht seine Streitkräfte aus Incirlik ab

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und der Außenminister der Türkei Mevlüt Cavusoglu sprechen in Ankara

Auf den ersten Blick wirkt es überraschend, dass die Wahl ausgerechnet auf ein Land in der unruhigen Nahost-Region fällt. Die Außenpolitikerin Sevim Dagdelen sagte dagegen, ein neues Mandat sei erforderlich, weil sich die völkerrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz gegen den IS geändert hätten.

Zu den Kosten für den Umzug macht das Verteidigungsministerium keine Angaben.

Das Bundeskabinett hatte zuvor den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gebilligt, die in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten zu verlegen. Das Problem: Auch bei den anderen Streitpunkten ist keine Lösung absehbar.

Seit einem Jahr streiten die Nato-Partner Deutschland und Türkei über Besuchsverbote für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die deutschen Soldaten sollen raus aus Incirlik. Dort sind Besuche durch Bundestagsabgeordnete weiterhin möglich. Am Montag hatte Außenminister Sigmar Gabriel einen letzten Einigungsversuch in Ankara unternommen. Gabriel holt lange aus, um alles Positive zwischen Deutschland und der Türkei aufzuzählen: Nato-Partnerschaft, gemeinsamer Kampf gegen den IS, Städtepartnerschaften, kultureller Austausch, Zollunion. Die Linke fordert, den Bundeswehreinsatz gegen den IS ganz abzubrechen. Insgesamt muss die Bundeswehr 200 Container von Incirlik nach Al-Asrak schaffen - mit dem Flugzeug oder per Schiff und auf Lastwagen. Dabei handelt es sich um die Bodenstation, in der die Bilder der "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge ausgewertet werden". Die Einsatzpause für das in Incirlik stationierte Tankflugzeug ist mit zwei bis drei Wochen etwas kürzer.

Wann wird die Bundeswehr denn in Al-Asrak voll einsatzfähig sein? Es ist also eine größere logistische Herausforderung. Von dem türkischen Stützpunkt aus starten sie zu Aufklärungsflügen im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Trotzdem ist der neue Standort militärisch gesehen eine Verschlechterung.

Die Versorgung etwa mit Treibstoff ist in Incirlik einfacher und auch die geografische ist günstiger. Der ebenfalls als Ausweichoption diskutierte Nato-Stützpunkt im türkischen Konya komme technisch nicht in Frage. Auf dem Weg nach Jordanien müssen sie dagegen über Länder hinwegfliegen, die nicht zum Bündnis gehören. "Ich bedauere das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen die Soldaten verlegen müssen". "Wir akzeptieren auch, dass die Türkei sagt, dass wir die PKK - eine ja auch in Deutschland verbotene Organisation - besser beobachten und ihre Finanzströme trockenlegen". Dies sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Auch das US-Verteidigungsministerium will den Streit nicht kommentieren. Auch im Parlament gibt es eine seltene Einigkeit zwischen Koalition und Opposition.

Ihre Partei sehe den Anti-Terror-Einsatz grundsätzlich als hochproblematisch, auch weil er im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stehe. Eine Änderung des bestehenden Mandats ist für den Umzug rein rechtlich nicht notwendig.

Related:

Comments

Latest news

Sonic Forces: Aktueller Trailer enthüllt den neuen Bösewicht
Zur E3 gibt es einen neuen Trailer aus Sonic Forces - mit Szenen aus den 2D- und 3D-Passagen und einer kleinen Story-Sequenz. Nach zahllosen fehlgeschlagenen Versuchen, scheint sein Plan, die Weltherrschaft zu übernehmen, langsam zu fruchten.

Kohl-Tod - Deutscher Ex-Bundeskanzler wird in Speyer begraben
Aus gut unterrichteten Kreisen ist bekannt, dass für diese Teilstrecke eine Überführung zum Dom per Schiff angedacht ist. Juli soll es für Kohl einen Europäischen Trauerakt in Straßburg und ein staatliches Trauerzeremoniell in Speyer geben.

Hochhäuser haben Fassade wie Grenfell Tower
Großbritannien hat mit einer Schweigeminute der Menschen gedacht, die bei dem Hochhausbrand umkamen oder seitdem vermisst werden. Nach dem verheerenden Grossbrand in London sind auch an anderen britischen Hochhäusern brennbare Verkleidungen gefunden worden.

Online Casinos – wie finde ich einen guten Anbieter?
Deshalb sollte man sich vorab ein wenig informieren und sich überlegen, welche Spiele einen besonders interessieren. Viele Online Casinos bieten die Möglichkeit das Spielangebot in Teilen kostenlos vorab zu testen.

Nintendo Classic Mini
Die große Beliebtheit der Konsole verdeutlicht, dass Menschen auch heutzutage noch Spaß an Retrospielen haben. Hoffentlich kommt bald auch eine neue SNES und andere Konsolen wie die N64 oder die PlayStation 1 wieder auf den Markt.

Other news