Sessions: Vorwurf der Absprachen mit Russland eine Lüge

Donald Trumpdts

US-Justizminister Jeff Sessions hat bestritten, während des Wahlkampfs des Teams von US-Präsident Donald Trump irgendwelche Absprachen mit der russischen Regierung getroffen zu haben. Unter Druck geraten, blies der Ex-Senator aus Alabama zum Gegenangriff, indem er seinen Kritikern Falschaussagen unterstellte. Nach dieser Aussage weigerte sich Comey weiter Stellung dazu in der öffentlichen Sitzung zu beziehen. Das FBI und mehrere Ausschüsse des Kongresses untersuchen, ob es Absprachen zwischen Mitgliedern aus Donald Trumps Wahlkampfteam und Vertretern Russlands gab. Die Befragung des US-Justizministers durch den Geheimdienstausschuss des US-Senats hat wenig neue Erkenntnisse gebracht.

Sessions: "Senator Heinrich, ich bin nicht in der Lage, dies mit diesem Komitee zu teilen".

Sessions bestätigte hingegen Comeys Aussage, wonach Trump ihn am Ende eines Treffens gebeten habe, mit allen anderen den Raum zu verlassen, damit der Präsident alleine mit dem FBI-Direktor reden könne.

Zur Entlassung von Ex-FBI-Chef Comey sagte Sessions, er habe sie auf Bitten Trumps empfohlen.

Auch andere Medien erwarteten, dass Sessions mit harten Fragen rechnen müsse. Diesmal ist Justizminister Sessions dran. Vielmehr habe er sich an die interne Vorschrift gehalten, dass ein ehemaliger enger Mitarbeiter eines Kandidaten sich nicht an Ermittlungen zu dessen Kampagne beteiligen dürfe. Auf die Frage, ob Trump Gespräche im Weißen Haus aufnehme, sagte Sessions, das könne er nicht sagen. Nach seinen Angaben wollte Trump in den beiden vorherigen Telefonaten "irgendeine Art von Beziehung" zu ihm herstellen, hatte aber keine konkreten Anfragen. Das Weisse Haus hatte dem allerdings widersprochen. Sie verdächtigen Sessions, Kisljak bereits im April 2016 bei einem Event in Washington zum Thema Außenpolitik getroffen zu haben. Er habe seiner Ansicht nach korrekt auf die Frage nach möglichen Verbindungen zu Russen geantwortet. Mit Kislajak habe es nur zwei routinemäßige Treffen gegeben, bei denen nichts Unangemessenes besprochen worden sei. Ein angebliches drittes Treffen mit Kisljak könne vielleicht stattgefunden haben - er erinnere sich aber nicht daran. "Ich lese das nicht einmal". Trump machte klar, dass er den an seine Adresse erhobenen Vorwurf einer Behinderung der Justiz mit Comeys Aussage entkräftet sieht. Trump hatte sich vor dieser Entscheidung mit seinem Justizminister beraten. Er war es auch, der am 17. Mai Sonderermittler Robert Mueller einsetzte, mit dem Auftrag, Klarheit im Russland-Skandal zu schaffen. Sessions sagte, diese Treffen seien in jeder Hinsicht angemessen gewesen. Kurz darauf, Anfang März, erklärte er offiziell seinen Rückzug aus den Ermittlungen in der Russland-Affäre - wegen Befangenheit, wie viele Beobachter glaubten, die das als Schuldeingeständnis werteten.

Feinstein: "Haben Sie jemals mit dem Präsidenten über die Handhabung der Russland-Ermittlungen durch FBI-Direktor Comey gesprochen?" Er sei dazu bereit, schrieb Sessions am Sonnabend in einem Brief an Senator Richard Shelby.

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