John Lennon und Europas neue Träume — EU-Gipfel

EU und Großbritannien verhandeln über den

Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.

Mit ihren Plänen zu den künftigen Rechten der EU-Bürger in ihrem Land nach dem Brexit hat Premierministerin Theresa May in Brüssel Enttäuschung ausgelöst.

Die Äußerungen der britischen Premierministerin May zum Bleiberecht für EU-Bürger nach einem Brexit werden in der Europäischen Union skeptisch gesehen. Man habe sich auf einen verstärkten Kampf gegen ausländische Terrorkämpfer geeinigt, sagte Ratspräsident Tusk. Demnach schlug sie vor, dass EU-Bürger die gleichen Rechte wie ihre britischen Nachbarn erhalten, wenn sie mindestens fünf Jahre im Königreich leben.

Die Rechte der drei Millionen EU-Bürger sollen, so verlangt es Brüssel, vom EU-Gerichtshof in Luxemburg überwacht werden. Zugleich müsse die EU "ehrgeizige Schritte" unternehmen, um die bestehenden Probleme zu lösen, vor allem im Nahen Osten. Am kommenden Montag werde ihre Regierung weitere Details vorlegen. Für sie habe "die Gestaltung der Zukunft" der verbleibenden 27 Mitgliedstaaten "Vorrang auch vor der Frage der Verhandlungen mit Grossbritannien über den Austritt".

BrüsselVor seinem ersten EU-Gipfel pocht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf gegenseitige Marktöffnung mit Drittstaaten. Daher achtete die Regie genau darauf, dass Mays Ausführungen nicht im Mittelpunkt des Gipfels stehen würden. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte, es seien noch Tausende Fragen offen. Mit Blick auf den EU-Austritt gab London nun den Weg frei für jene, die mehr zusammenarbeiten wollen. Merkel sprach von einem guten Anfang, der aber noch nicht genüge. Auch wenn alle Umfragen gegen ihn sprechen, gibt sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz weiter kämpferisch. Merkel stellte sich ausdrücklich hinter Macrons Kritik und betonte ebenfalls die europäische Wertegemeinschaft.

Nach dem Brexit-Votum hatten die EU-Staaten auf Initiative Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf bei der Vertiefung ihrer Zusammenarbeit im Militärbereich genommen. Es blieben aber noch viele offene Fragen. Ein Lächeln umspielt seine Lippen. Dort findet derzeit der Gipfel der EU-Mitgliedsstaaten statt. Flüchtlingskrise, Brexit, die Wahl Trumps und der Aufstieg der Populisten, fast scheint es, als habe es all das nicht gegeben. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik habe er "wirklich qualitative Fortschritte" gebracht.

"Ein Europa, das schützt", ist das Mantra, das Macron an diesem Abend vor sich her trägt. Es geht um gemeinsame Verteidigungsstrukturen, um den Ausbau der Währungsunion, längerfristig auch um mehr Gleichklang der Steuer- und Wohlfahrtssysteme - insgesamt um das, was die zuletzt in Ungnade gefallene Formel "mehr Europa" bezeichnet.

Europa müsse zudem konkrete Antworten auf die Globalisierung geben. Dieser sagte: "Wir arbeiten mit Deutschland Hand in Hand". In Frankreich, wo die Arbeitslosigkeit immer noch bei rund zehn Prozent liegt, sieht das anders aus. Hier wollte Macron besseren Schutz gegen Unternehmensaufkäufe in strategischen Branchen, vor allem durch chinesische Firmen.

Einen ersten Sieg will der Franzose schon in Brüssel eingefahren haben. Die EU-Kommission hielt sich mit einer Reaktion zunächst zurück.

Polen und Ungarn reagierten empört auf Macron.

Related:

Comments

Latest news

ÖAMTC-Techniker rettet Kätzchen aus misslicher Lage
Mit einem schwachen, aber deutlichen "Miau" machte gestern ein Kätzchen auf sich und ihre missliche Lage aufmerksam. Mit viel Fingerspitzengefühl gelang Techniker Leopold Schatzl die Befreiung des Tiers.

Unwetter tobt im Norden und Osten - zwei Tote
Im Kreis Gifhorn starb eine 83 Jahre alte Frau, mit ihrem Auto war sie durch das Geäst eines umgestürzten Baumes gefahren. Umgestürzte Bäume haben beinahe alle ICE-Strecken im Norden lahmgelegt, wie eine Bahnsprecherin in Berlin sagte.

Teenager "schießen" auf Thailands König
Zwei Teenager aus Oberbayern verfehlen den König nur knapp, als sie mit einer Softair-Pistole auf ihn und seinen Anhang schießen. Später hätten sie dann noch auf das kurze Zeit später vorbei fahrende Auto mit dem König geschossen.

Heller verlässt D98 - Großkreutz im Training
Die Frist für die in seinem Kontrakt verankerte Ausstiegsklausel ließ er verstreichen, obwohl es Interesse aus der Türkei gab. Großkreutz war bei einer nächtlichen Party-Tour in Stuttgart Ende Februar in eine Schlägerei verwickelt worden.

VW-Betriebsrat gegen Verkauf von Motorradbauer Ducati
Harley-Davidson scheine ernsthaft an der Abgabe eines Gebotes interessiert zu sein, berichten die Informanten. Nach Ansicht der Arbeitnehmer ist das 2012 hinzugekaufte Zweiradgeschäft im Autokonzern gut aufgehoben.

Other news