US-Senat beschliesst Debatte zur Abschaffung von Obamacare

US-Präsident Donald Trump Quelle REUTERS

Washington - US-Präsident Donald Trump hat seine Parteikameraden im Senat am Montag zur Unterstützung der Gesundheitsreform aufgefordert. "Jeder Senator, der dagegen stimmt, eine Debatte über das Gesetz zu beginnen, sagt damit zu Amerika, dass er kein Problem mit dem Alptraum von Obamacare hat", fügte der Präsident hinzu.

Die Republikaner können sich im Senat nur zwei Gegenstimmen leisten.

Die Abstimmung wurde von Protesten und Rufen wie "Schande" oder "Kill that Bill" (etwa: "Schafft dieses Gesetz ab") von den Zuschauerrängen des Senats begleitet. Die Republikaner hätten die letzte Gelegenheit, das Richtige zu tun und Obamacare abzuschaffen und zu ersetzen, schrieb Trump am Montag auf Twitter. Die Gesundheitsgesetzgebung sei extrem komplex, er kenne sich damit aus.

Die Führung der Republikaner und Trump selbst hatten über Tage eine Art Alles-oder-Nichts-Szenario aufgebaut: Wer dagegen stimme, die Abschaffung von "Obamacare" in Gang zu setzen, stimme für das Werk von Trumps Amtsvorgänger. Bis zuletzt war offen, ob die Republikaner dafür die nötige Mehrheit zusammenbekommen. Gegen sie laufen die Republikaner seit Jahren Sturm. Eine mehrheitsfähige Alternative zu der von vielen für die Vereinigten Staaten als historisch bezeichneten Versicherung hatte die Partei gleichwohl nicht entwickelt.

Bei der ersten Abstimmung geht es um das Ober-Thema "Gesundheitsreform", so weit so unkonkret.

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