EU droht Autoherstellern mit Kartell-Strafen in Milliardenhöhe

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hält Milliarden-Strafen für die deutschen Automobil-Hersteller wegen des drohenden EU-Kartellverfahrens für möglich.

Oettinger sagte, die europäische Wettbewerbsbehörde nehme keine Rücksicht auf große Namen. Auch schrecke die Behörde nicht vor Strafen zurück, die weh täten. Das zeige, um welche Größenordnung es auch jetzt gehen könne.

Die Kartell-Untersuchung der EU-Wettbewerbsbehörde brauche "noch einige Zeit", sagte Oettinger weiter. Man müsse prüfen, ob es sich um zugelassene Absprachen gehandelt habe oder ob Vereinbarungen zulasten von Zulieferern und Verbrauchern getroffen worden seien.

Berichten zufolge sprachen sich Audi, BMW, Daimler, Porsche und Volkswagen seit den 90er Jahren in mehr als 60 Arbeitskreisen über Technik, Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien ab.

Zum Diesel-Abgasskandal sagte Oettinger, es werde sich "frühestens in einigen Monaten zeigen", ob die beim Diesel-Gipfel vereinbarten Maßnahmen ausreichen. "Falls sie nicht zum Ziel führen, muss die Industrie notfalls auch mit einem technischen Umbau nachlegen, wenn sie Fahrverbote vermeiden will".

Trotz der aktuellen Diskussion über zu hohe Stickoxid-Werte der Dieselmotoren forderte Oettinger: "Wir dürfen den Diesel nicht verteufeln". Die Motoren seien erheblich effizienter als Benzin-Motoren und stießen weniger Kohlendioxid aus. Selbst die größten Diesel-Kritiker müssten zugestehen, dass die ab 2020 auf EU-Ebene geplante weitere Absenkung der CO2-Grenzwerte ohne den Diesel nicht erreichbar sei. Für weniger Stickoxid-Ausstoß sollen zudem 5,3 Millionen Fahrzeuge der Klassen Euro 5 und 6 eine neue Software erhalten. Laut Umweltbundesamt reizt es die Atemwege, langfristig beeinträchtigt es die Lungen und führt zu chronischen Herz-Kreislauf-Erkrankungen und vorzeitigen Todesfällen.