Von der Leyen verteidigt Zwei-Prozent-Ziel für Militärbuget

Ein Leopard Panzer der Bundeswehr

CDU und SPD streiten weiter über die Frage, ob der Wehretat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben werden sollte. Deutschland müsse seine Versprechen halten. Das sei notwendig, sagte von der Leyen.

"Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material", fügte die CDU-Politikerin hinzu. Von der Leyen kritisierte, die SPD zerdeppere in ihrem "total verkorksten Wahlkampf blindlings das Vertrauen unserer Soldatinnen und Soldaten genauso wie das befreundeter Nationen".

Zuvor hatte die SPD-Führung einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Zuvor hatten SPD-Kanzlerkandidat Schulz und Fraktionschef Oppermann das Zwei-Prozent-Ziel als unrealistisch und falsch bezeichnet. Eine solche Erhöhung würde nach ihren Worten bedeuten, die derzeitigen Ausgaben von 37 Milliarden Euro fast zu verdoppeln und Deutschland zur mit Abstand größten Militärmacht Europas zu machen. Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten die SPD-Politiker.

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