Neuwahlen in Niedersachsen - Weil drückt aufs Tempo

Neuwahlen in Niedersachsen - Weil drückt aufs Tempo

Drei Tage nach Beginn der Regierungskrise im deutschen Bundesland Niedersachsen hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gestern eine Neuwahl für den 15. Oktober angekündigt. In Niedersachsen wird am 14. Januar 2018 ein neuer Landtag gewählt. Eine zeitgleiche Abstimmung mit der Bundestagswahl am 24. September wird es wegen zahlreicher Bedenken nicht geben.

Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen verliert ihre Mehrheit im Landtag. Ausgelöst worden war die Krise von der Abgeordneten Elke Twesten, die ihren Wechsel von den Grünen zur CDU erklärt hatte. Voraussetzung für die Neuwahl ist, dass sich der Landtag selbst auflöst. "Ich habe gesagt, so schnell wie möglich, das ist eine Frage, die sich an die Experten richtet, also vor allem an die Landeswahlleiterin".

Zunächst war auch über die Möglichkeit diskutiert worden, am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, zugleich über das Parlament in Hannover abstimmen zu lassen. Dazu kommen am Mittag Landtagspräsident Bernd Busemann, Regierungschef Stephan Weil und die vier Fraktionsvorsitzenden zusammen.

Sollte der Landtag in seiner nächsten regulären Sitzung (16. August) über seine Auflösung beraten, wäre nach bisheriger Einschätzung auch der Termin im September laut Landesverfassung machbar gewesen. Die "Bild am Sonntag" berichtete, die Firma habe den Text zu ihren Gunsten verändert.

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