Merkel offen für Ansiedlung von mehr Flüchtlingen in der EU

Angela Merkel

Merkel hatte den Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, sowie William Lacy Swing, den Chef der Internationalen Organisation für Migration (IOM), ins Kanzleramt eingeladen, um über das Thema Flucht und Migration zu beraten.

Das sollte in einem Kontinent mit 700 Millionen Einwohnern möglich sein, entgegnete Merkel, räumte aber ein, dass es gerade bei der fairen Verteilung von Flüchtlingen keine einheitliche Haltung der Europäer gebe. "Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch", sagte Schulz in einem Interview. Libyen selber befinde sich in einer schwierigen Situation mit vielen Binnenvertriebenen. "Aber es bleibt noch sehr, sehr viel zu tun". Auch Libyen müsse angesichts der vielen Binnenflüchtlinge im Land geholfen werden, damit die Menschen dort nicht den Eindruck hätten, es werde nur Menschen aus anderen Ländern geholfen.

Die Kanzlerin unterstützte den Vorschlag, mehr Flüchtlinge als bisher geplant dauerhaft in der EU aufzunehmen. Sie zeigte sich offen für die Forderung Grandis, die Zahl der europaweit zugesagten Plätze auf 40 000 zu verdoppeln.

Für Deutschland versicherte Merkel, "dass wir bereit sind, unseren Teil zu tragen". Voraussetzung sei allerdings, die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen.

Im Rahmen des Umverteilungsprogramms der Vereinten Nationen hatten sich die Mitgliedsstaaten der EU vor einigen Jahren zur Schaffung von 20.000 Dauerplätzen für Flüchtlinge aus Syrien verpflichtet. Über Libyen kommen derzeit die meisten Menschen, die versuchen, über das Mittelmeer in die EU zu gelangen.

Für die Bewältigung der Flüchtlingskrise stellte Merkel mehr Geld in Aussicht. Deutschland könne dem UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im laufenden Jahr bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen, sagte sie am Freitag in Berlin. "Am Geld darf diese Arbeit nicht scheitern".

Sowohl Grandi als auch Swing dankten der deutschen Bundesregierung ausdrücklich für ihr humanitäres Engagement und ihre Führungsrolle in Europa in der Flüchtlingsfrage. Nach den USA sei Deutschland mittlerweile der zweitgrößte Beitragszahler für UNHCR-Aktionen auf der ganzen Welt. Die Entscheidung der Bundesregierung, Flüchtlingen zu helfen, nannte er "mutig und visionär".

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