Martin Schulz: E-Auto-Quote soll Antwort auf Dieselskandal sein

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Dienstag ein Mehrgenerationenhaus in Jena besucht, um mit den Bewohnern über Rente und Pflege zu sprechen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, ist die Forderung Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland. "Das zeigt, die deutsche Autoindustrie kann ganz offensichtlich Elektroautos an die Frau und an den Mann bringen, wenn sie will oder muss".

Der Skandal um den millionenfachen Abgasbetrug der Autoindustrie und das schwache Ergebnis des Diesel-Gipfels bestimmt immer mehr den Bundestagswahlkampf. Wenn sich zeige, dass diese nicht ausreichen, "müssen technische Umrüstungen her - natürlich auf Kosten der Hersteller", sagte Schulz.

Die deutschen Autohersteller hatten in der vergangenen Woche zugesagt, insgesamt fünf Millionen Diesel-Pkw der Euro-Normen 5 und 6 mit einem Software-Update nachzurüsten, um den Schadstoffausstoß dieser Fahrzeuge zu senken. Der US-Hersteller Tesla sei hierzulande "viel zu lange belächelt" worden. Innerhalb der nächsten sechs Monate sollen nach dem Plan der SPD Industrie und Verkehrsministerium Lösungen vorstellen, wie ältere Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller nachgerüstet werden. Daher raten Branchenexperten dazu, politisch nur Leitplanken zur Entwicklung neuer, umweltfreundlicher Autotechnik mithilfe rigider Abgasgrenzwerte zu setzen - nicht jedoch eine Technik vorzuschreiben oder direkt anzuvisieren. Schulz kündigte darin klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an.

Seit einigen Monaten ist eine intensive Debatte um die Vor- und Nachteile von Quoten für Elektroautos im Gange. Eine E-Auto-Quote hält sie für sinnvoll. Eine verbindliche E-Auto-Quote für Europa klingt nach Veggie-Day für die Autoindustrie. Der Forderung ihres SPD-Herausforderers Schulz schloss sie sich zunächst nicht an - ließ aber auch nicht widersprechen. Unklar ist außerdem, ab wann sie eingeführt werden könnte und ob sie sich je nach Land unterscheiden würde. Die Grünen fordern, dass in Deutschland ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden. Das Ministerium von CSU-Politiker Alexander Dobrindt wollte sich nicht festlegen, welche Antriebsart die Zukunft prägen könnte. Auch die EU-Kommission, die bisher beim Thema Elektromobilität "viel zu zurückhaltend" sei, müsse sich einbringen. "Es geht mir insbesondere darum, dass die Diesel-Fahrer in diesem Lande nicht die Dummen sein dürfen", sagte Schulz. Und deshalb schlage ich vor, dass wir den Einstieg in diese Elektro-Mobilität nicht nur in Deutschland, sondern europaweit suchen. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU): "Wir haben uns zum Klimaschutzabkommen bekannt". Unionsfraktionsvize Michael Fuchs lehnte eine Quote ab, ebenso wie der Automobilverband VDA.

Die Quote für Elektroautos hat zuerst SPD-Kanzlerkandidat Schulz ins Spiel gebracht. "Zum Vergleich: Die Förderung für Elektromobilität beträgt knapp eine Milliarde - aber bis 2020", so die UBA-Chefin.

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