Deutsche Umwelthilfe verstärkt den Kampf um saubere Luft

Deutsche Umwelthilfe verstärkt den Kampf um saubere Luft

Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch kündigte an, die DUH werde in den kommenden Tagen für 45 weitere Städte formale Verfahren wegen Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid einleiten. Die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden würden aufgefordert, innerhalb von vier Wochen wirksame Maßnahmen wie Diesel-Fahrverbote verbindlich zu erklären, so Resch. Heilbronn ist eine von 14 Städten im Südwesten, gegen die die DUH ein Verfahren einleiten will.

Die Umwelthilfe fordert saubere Luft bereits ab dem Jahr 2018 für die Städte, bei denen die NO2-Grenzwerte um 10 Prozent oder mehr überschritten werden. Sollten die Antworten nicht zufriedenstellend ausfallen, sollen weitere Rechtsverfahren geprüft und gegebenenfalls kurzfristig eingeleitet werden, so Resch. In 16 Städten klagt die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation bereits auf schnellstmögliche Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte, in einer weiteren Stadt (Hamburg) unterstützt sie die Klage des BUND. Für Düsseldorf, München und zuletzt hat Stuttgart hat die DUH Gerichtsentscheidungen erwirkt, die konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahmen bewerten.

Die Umwelthilfe reagiert mit ihrem jetzigen Vorstoß auf die neuen Berechnungen des Bundesumweltamts. Danach bleibt die Luft in fast 70 deutschen Städten trotz der auf dem Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen schmutziger als erlaubt. Wie das Bundesumweltamt ausgerechnet hat, dürfte die Belastung der Stadtluft mit gesundheitsschädlichem Stickoxid um bis zu sechs Prozent sinken. Zugleich hatte die Branche den von Umweltschützern geforderten, als wirksamer geltenden Nachbesserungen an Motorbauteilen selbst eine Absage erteilt. Daher müsse es in den nächsten Monaten darum gehen, die Diesel technisch noch weiter zu verbessern. "Also nicht nur die Software, sondern auch die Hardware", mahnte sie.

Hendricks distanzierte sich am Mittwoch zwar von der DUH und Jürgen Resch - dieser hatte sich zuletzt überzeugt gezeigt, die Autoindustrie habe auch zwei Jahre nach Bekanntwerden der Dieselaffäre "den Schuss nicht gehört".

Baden-Württemberg Die Deutsche Umwelthilfe will im Kampf um saubere Luft den Druck auf Bundesländer und Städte erhöhen. Dieser Einschätzung wollte sich die Umweltministerin ausdrücklich nicht anschließen: Sie sei ganz sicher, dass die Autoindustrie an dem Problem arbeite, sagte sie.

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