Deutschland verbietet linksextreme Internetplattform

Bild-Collage Info-DIREKT  Hintergrund By Joanna , via Wikimedia Commons  Kommentare Maurer und Schramm Screenshot Twitter

Das deutsche Innenministerium hat die linksextreme Internetseite "linksunten.indymedia.org" verboten. Eine Verbotsverfügung ist drei in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform demnach am Freitagmorgen zugestellt worden. Zuerst hatte "Spiegel Online" über das Verbot berichtet.

Zur Begründung heißt es, die Internetseite richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzten zuwider". Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. Die Seite "Linksunten Indymedia" war am Freitagmorgen jedoch noch aufrufbar, dort fand sich der Spiegel-Bericht verlinkt. Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. Auch viele Aktivisten des G20-Gipfels in Hamburg kommunizierten über die Plattform.

Auf der Homepage konnten Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen. In Freiburg sollen auch Räumlichkeiten durchsucht worden sein. Festnahmen oder Verhaftungen waren demnach nicht geplant. Es sollte aber Beweismaterial wie Computer sichergestellt und mögliches Vereinsvermögen beschlagnahmt werden. Es ist für die linksextremistische Szene in Deutschland die wohl wichtigste Internetplattform.

Screenshot Twitter

Im Verfassungsschutzbericht 2016 heißt es: "Bei linksunten.indymedia handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus".

Der Verfassungsschutz schreibt weiter, die Plattform sei "inzwischen das am meisten genutzte Forum für Selbstbezichtigungsschreiben gewaltorientierter Linksextremisten".

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