Merkel bietet Initiative im Konflikt mit Nordkorea an

Nordkorea

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bereit, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms einzuschalten.

Sie verwies auf die jahrelangen Verhandlungen über Irans A-Programm, an denen Berlin neben den UN-Vetomächten teilgenommen hatte. Sie könne sich so ein Format für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts ebenso vorstellen, sagte Merkel.

Der Umgang mit dem völkerrechtswidrigen Atomprogramm Nordkoreas sei für Europa eine bedeutende Frage, auch wenn das Land geografisch weit entfernt liege. "Niemand kann wollen, dass in der ganzen Region eine neue Rüstungsspirale in Gang kommt". Sie warb demnach dafür, den Druck auf das Regime in Pjöngjang mittels weiterer Sanktionen zu verstärken, um dessen Bereitschaft zu erhöhen, eine friedliche Lösung auf dem Verhandlungsweg zu suchen. Dabei peilt man das Einfrieren aller ausländischen Guthaben von Kim, Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe, ein Ölembargo sowie ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea an und will auch Geldtransfers nordkoreanischer Bürger aus dem Ausland nach Hause unterbinden.

Die Kanzlerin hat angesichts der Spannungen wegen Nordkoreas häufigen Raketen- und Atombombentests bereits mit den Präsidenten Frankreichs, Der USA, Chinas und Südkoreas sowie mit dem japanischen Premierminister telefoniert. Die beiden Vetomächte China und Russland haben dem Entwurf bisher noch nicht zugestimmt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, ist am Montag ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Putin vorgesehen.

Anders als von Südkorea erwartet verzichtete Nordkorea an seinem Nationalfeiertag auf einen Atomtest.

Seit Langem droht Nordkorea den USA und beunruhigt mit Atom- und Raketentests die Welt. Solange Washington an seiner "feindseligen Politik" festhalte, würden die USA "weiter große und kleine Geschenkpakete von uns erhalten".

Die Tests verstoßen gegen UN-Resolutionen. Wasserstoff- oder H-Bomben sind um ein Vielfaches stärker als herkömmliche Atombomben.

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