Amnesty prangert Waffenexporte in Kriegsgebiete an

Nach einem Luftangriff auf ein Wohngebiet unweit von Sanaa

Damit verstoßen sie gegen die Auflagen des Vertrages über den Waffenhandel. "Etwa eine halbe Million Menschen werden jedes Jahr weltweit durch Waffen getötet und Millionen sind in brutalen Konflikten gefangen, die durch den rücksichtslosen Waffenhandel angeheizt werden", klagt Amnesty International (AI) an.

Westliche Staaten exportieren Waffen in Milliardenhöhe, mit denen etwa im Jemen massive Kriegsverbrechen verübt würden, kritisierte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

Die Abrüstungsinitiative Control Arms Coalition forderte, die Zivilisten in den Kriegsländern effektiv zu schützen.

Die Rüstungsgegner prangerten besonders den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien an. Großbritannien habe seit Beginn des Jemen-Konflikts 2015 Geschäfte über Kriegsgerät mit Saudi-Arabien im Wert von mehr als vier Milliarden Euro abgeschlossen, hieß es. Laut dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat die Koalition in vielen Fällen auch Angriffe gegen zivile Ziele geflogen. Immer wieder haben Riads Kampfflugzeuge in Jemen Schulen, Krankenhäuser und Wohnviertel bombardiert und unschuldige Kinder, Frauen und Männer getötet oder verletzt.

Als Beispiel nannte Amnesty Waffenexporte der USA und Frankreichs nach Ägypten, wo die Regierung gegen Kritiker vorgehe. Die USA haben zwar unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert. Andere Vertragsstaaten wie Südafrika, Großbritannien, Frankreich und Österreich machten nur lückenhafte Angaben. China und Russland sind nicht dabei. Es sei unerlässlich, dass die drei größten Waffenexport-Staaten sich an die vertraglichen Verpflichtungen hielten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) berichtete von zwei Häusern, die komplett und einem dritten Haus, das weitgehend zerstört worden sei. Der Export soll auch unterbleiben, wenn die Waffen zu ernsthaften Verletzungen des humanitären Völkerrechts oder der Menschenrechte beitragen können. Er verbietet Waffenverkäufe, wenn das Risiko groß ist, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Lieferungen an Terroristen oder Kriminelle sind untersagt. Unter den Pakt fallen Gewehre, Artillerie, Panzer, Kampfjets, Kriegsschiffe und Munition. 130 Länder haben unterzeichnet, 92 ratifiziert, darunter Deutschland. Das Abkommen trat am 24. Dezember 2014 in Kraft.

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