Seit Januar 102 Waffenlieferungen in die Türkei

Der türkische Präsident Erdogan während einer Veranstaltung Politisch sind die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU seit Monaten angespannt

Seit Jahresbeginn genehmigte die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von mehr als 25 Millionen Euro.

Hält der Trend an, wäre das im Gesamtjahr allerdings ein Rückgang der Rüstungsausfuhren in das Nato-Partnerland.

Mutlu forderte einen Stopp deutscher Waffenexporte in die Türkei.

Gabriel fügte hinzu, es gebe Grenzen dessen, was man angesichts der Verhaftungen von deutschen Staatsbürgern in der Türkei tun könne. "Die großen Anträge, die die Türkei derzeit an uns stellt - und das sind wirklich nicht wenige - haben wir alle "on hold" gestellt", sagte der SPD-Politiker am Montagabend bei einer "Handelsblatt"-Veranstaltung in Berlin".

Seit Monaten sind die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei auf dem Tiefpunkt. Sie schlagen mit insgesamt knapp 18 Millionen Euro zu Buche. Dabei handle es sich größtenteils um Raketenabwehrsysteme für Marineschiffe. Außerdem würden keine Daten zu tatsächlich erfolgten Lieferungen erfasst, sondern nur die Genehmigungen.

Weitere genehmigte Ausfuhranträge mit einem Volumen von mehr als einer Million Euro betreffen "Infrarot-Wärmebildausrüstung" (1,86 Millionen Euro), "Marinespezialausrüstung und -zubehör" (1,85 Millionen Euro) sowie "militärische Luftfahrzeuge/-technik" (1,38 Millionen Euro).

Bei Posten mit einem Wert teilweise deutlich unterhalb der Millionengrenze handelt es sich zum Beispiel um ABC-Schutzausrüstung, militärische Elektronik, und Handfeuerwaffen.

Bei drei Ausfuhranträgen machte die Regierung keine Angaben zu deren jeweiligem Wert: Munition, "Explosivstoffe und Brennstoffe" sowie "ballistische Schutzausrüstung". Das Ministerium verwies auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach von Angaben zum Auftragsvolumen abgesehen werden kann, "wenn diese in Kombination mit Angaben zu Stückzahlen Rückschlüsse auf Einzelpreise zuließen".

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