Details des "StreamOn"-Tarifs der Telekom untersagt"

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Einzelne Punkte der zubuchbaren Option verstießen gegen Vorschriften über die Netzneutralität und das Roaming, teilte die Behörde mit. Zero Rating heißt so ein Angebot. Als Verstoß bewertet die Agentur, dass die Telekom in einigen Tarifen die Qualität der Videostreams reduziert. Die Telekom dürfe die Streaming-Qualität zwar reduzieren oder auch nicht, sie müsse dabei aber alle Dienste gleich behandeln. Die Bundesnetzagentur hat bereits angekündigt, dieses Angebot ebenfalls überprüfen zu wollen. Beim Audiostreaming hingegen gibt es keine von der Telekom festgelegten Einschränkungen.

Für die Bundesnetzagentur ist das nicht mit dem "Gebot der Gleichbehandlungen allen Datenverkehrs" vereinbar, das die Netzneutralität vorsieht.

Weiterhin bemängelt man, dass die Kunden das Angebot im europäischen Ausland nicht genauso wie im Inland nutzen können. Denn der Datenverkehr der Partnerdienste wird nur im Inland nicht auf das Inklusivvolumen angerechnet, im EU-Ausland allerdings schon.

Die Telekom Deutschland muss nun innerhalb von zwei Wochen reagieren und die von der Bundesnetzagentur identifizierten Mängel beseitigen. Nach dem Paragraf 126 Telekommunikationsgesetz kann die Bundesnetzagentur bestimmte Dienste untersagen und zur Durchsetzung auch hohe Strafgelder verhängen. StreamOn sei attraktiv für Verbraucher und für die Anbieter von Streamingdiensten.

Von der Telekom heißt es in einer ersten Stellungnahme, man habe das Schreiben der Netzagentur erhalten und prüfe nun, wie man "mit der Rechtsauffassung und den Forderungen" umgehe: "Wir begrüßen, dass die Bundesnetzagentur Zero-Rating grundsätzlich nicht in Frage stellt".

Dazu betont die Telekom, sie stehe "für das offene und freie Internet": Jeder Anbieter von Musik- oder Videostreaming könne bei StreamOn "unproblematisch Partner werden und die Partner müssen uns auch nicht bezahlen". Ein vollständige Absage an solche Tarif-Optionen erteilt die Bundesnetzagentur nun aber nicht, abgelehnt werden vielmehr einige Sonderregelungen. "Wir hätten uns eine insgesamt sehr viel deutlichere Entscheidung des Beirats der Agentur gewünscht", erklärte der netzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Konstantin von Notz. Es handele sich "bei dem gesamten Angebot der Telekom um einen klaren Verstoß gegen das Prinzip der Netzneutralität".

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