Dobrindt skeptisch über Koalition mit Grünen

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich dafür ausgesprochen, den zwischen den Unionsparteien vereinbarten Grenzwert für die Aufnahme von Flüchtlingen zu senken, wenn sich die Wirtschaftslage verschlechtert. Deshalb könne man Zweifel haben, "ob dieses Jahr noch eine Koalitionsvereinbarung möglich ist", sagte der CSU-Politiker.

"Wir brauchen in einem möglichen Koalitionsvertrag mit Jamaika eine deutlich höhere Detailtiefe als das bei der großen Koalition der Fall war", sagte Dobrindt am Dienstag in einem Reuters-Interview. "Im Augenblick sind wir weit weg davon". "Eine Schnittmenge zwischen den Wahlprogrammen der Grünen und der Unionsparteien ist fast nicht vorhanden".

Kanzlerin Merkel äußerte sich etwas optimistischer als Dobrindt. Zugleich warnte der noch amtierende Verkehrsminister vor zu hohen Erwartungen beim Zeitplan für eine Regierungsbildung von CDU, CSU, FDP und Grünen. Der CSU-Politiker betonte, die Beschlüsse der Union müssten wesentlicher Bestandteil eines Koalitionsvertrags sein. "Der sogenannte Kompromiss dient bestenfalls der beidseitigen Gesichtswahrung", sagte sie der "Berliner Zeitung". Der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Mittwoch) sagte Tübingens Oberbürgermeister mit Blick auf die Unionspläne weiter: "Die Ausweitung sicherer Herkunftsländer, die Einrichtung von Ausreisezentren, Aussetzung des Familiennachzuges - das ist kein Papiertiger, aber auch keine Verleugnung urchristlicher Werte, sondern pragmatische Politik". Jürgen Trittin, Mitglied des Grünen-Sondierungsteams, hatte CDU und CSU zuletzt eine Verleugnung urchristlicher Werte vorgeworfen.

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