Syrer und Iraker wollen Verwandten nach Deutschland folgen

Flüchtlinge Syrische Flüchtlinge die in Athen festsitzen fordern zu ihren Angehörigen in Deutschland weiterreisen zu dürfen

Rund 70.000 Syrer und Iraker bemühen sich derzeit um einen Familiennachzug zu Verwandten in Deutschland. Bei den 100.000 bis 200.000 Familienangehörigen von Syrern und Irakern, die nach Berechnungen des Auswärtigen Amtes bis 2018 zusätzlich zu denen, die bereits ein Visum haben, dazukommen könnten, sind die Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten, die ab 2018 einen Antrag stellen könnten, schon einkalkuliert. Demnach liegen an den zuständigen deutschen Auslandsvertretungen in dieser Zahl Terminanfragen für einen Familiennachzug zu syrischen und irakischen Schutzberechtigten vor.

Asylsuchende, die in Deutschland Schutz bekommen, dürfen Ehepartner und minderjährige Kinder zum Teil nachholen. Andersherum dürfen auch anerkannte minderjährige Flüchtlinge ihre Eltern hinterherholen. Auf Basis der Terminbuchungen und bisheriger Werte schätzt das Ministerium, dass bis 2018 etwa 100.000 bis 200.000 weitere hinzukommen könnten. Für eine bestimmte Gruppe mit eingeschränktem Schutzstatus, subsidiär Geschützte, hatte die Große Koalition den Familiennachzug im März 2016 beschränkt und für zwei Jahre ausgesetzt: bis März 2018.

Weltweit bewilligte das Außenamt 230.000 solcher Anträge.

Die Union will bei dieser Gruppe den Familiennachzug auch über das kommende Frühjahr hinaus verbieten. Außerdem lasse sich nicht vorhersagen, wie viele eigentlich von dem Recht Gebrauch machen werden. Der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, sagte, wenn man die Zahlen zu Syrern auf Herkunftsländer wie Mali, Afghanistan, Eritrea, den Irak und Somalia übertrage und den durchschnittlichen Familiennachzug mit dem Faktor vier beziffere, "kommt man auf eine Migrationswelle von rund zweieinhalb Millionen Menschen nach Deutschland allein in 2018". Die Linke-Politikerin Ulla Jelpke sprach von einer überschaubaren Zahl und forderte, den Familiennachzug nicht weiter einzuschränken.

Jelpke kritisierte die Pläne von CDU und CSU: "Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzbedürftigen wäre nicht nur grausam und unmenschlich, sie wäre auch verfassungswidrig und damit ein Anschlag auf die Demokratie".

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