Leipzig gewinnt im Prozess um KWL-Finanzwetten vor Berufungsgericht in London

Sachsen Fernsehen

Nach BILD-Informationen hat Leipzig den Wasserwerke-Prozess in London gewonnen. Euro - und damit die Zukunftsplanung der Stadt. Der Londoner Court of Appeal hat um 11.30 Uhr deutscher Zeit in der längsten je stattgefundenen Berufungsverhandlung des Hauses sein Urteil verkündet und die Klage des Kredithauses zurückgewiesen.

"UBS ist enttäuscht über das Urteil des Court of Appeal". Wir weisen darauf hin, dass diese Entscheidung nicht einstimmig war und die juristische Minderheit klar zugunsten von UBS geurteilt hat. "Wir beabsichtigen, beim Supreme Court Berufung einzulegen", teilte ein Sprecher der Bank mit.

"Das Urteil ist eine weitere schallende Ohrfeige für die UBS". Die Verkündung des Urteils kommt unerwartet früh.

Die Stadt Leipzig muss im Zusammenhang mit dem Skandal um die Kommunalen Wasserwerke weiter keine Zahlungen an die Schweizer Bank UBS leisten.

Schon den ersten Prozess vor dem "High Court of Justice" in London konnten die Vertreter von Stadt und KWL den Gerichtssaal im Jahr 2014 siegreich verlassen. Heiniger schloss auf eigene Faust und mit Geldern der KWL Finanzwetten ab und ließ sich dazu noch mit 3,5 Millionen Euro bestechen. In der nachfolgenden Weltfinanzkrise waren die Deals dann geplatzt. Vor drei Jahren hatte der High Court of Justice die Finanztransaktionen zwischen KWL und UBS sowie den beiden Banken LBBW und Depfa für nichtig erklärt. Einschließlich Zinsen und Prozesskosten ging es für die Stadt Leipzig zuletzt um rund eine halbe Milliarde Euro. Diese verstiessen mit einem Interessenskonflikt gegen ihre der KWL obliegenden Treuepflichten.

Nach nunmehr sieben Jahren habe nun ein zweites, unabhängiges Gericht erneut bestätigt, dass UBS nach wie vor keine Zahlungsansprüche gegen KWL geltend machen dürfe, erklärte die Stadtverwaltung am Montag.

"Dieser wiederholte Erfolg ist das Ergebnis der nachhaltigen Positionierung unseres Cross Border Litigation-Teams. Unsere Mandantin profitierte dabei insbesondere von unserer Kompetenz und Erfahrung, gerade auch an der Schnittstelle zwischen civil und common law", sagte Anke Meier, von der Kanzlei Noerr, die die Leipziger betreute.

Related:

Comments

Latest news

Schwarzes Wochenende: Drei junge Motorradfahrer tödlich verunglückt
Die Ermittler gehen davon aus, dass der junge Biker erschrak, als eine Frau mit ihrem Wagen aus einer Seitenstraße kam. Wie uns die Polizei auf Nachfrage berichtete, war dem Motorradfahrer wohl das hinterer Rad weggerutscht.

Maduro gewinnt in 17 von 23 Bundesstaaten
Maduro hat die Teilnahme an der Regionalwahl zum Zeichen der Unterstützung für die verfassunggebende Versammlung erklärt. Zur Wahl stehen die Gouverneure der 23 Bundesstaaten, die zum Großteil von den Sozialisten regiert werden.

Frauen werden vor Disco in Essen sexuell belästigt
Sie stehen im Verdacht, in der Nacht auf Sonntag vor einer Diskothek an der Gildehofstraße mehrere Frauen sexuell belästigt haben. Die Frauen flüchteten sofort und suchten an der Lokalität einen Türsteher auf, der unverzüglich die Polizei informierte.

Zwei Tote bei schwerem Motorradunfall in Unterführung
Für die Rettungsarbeiten und die Unfallaufnahme durch einen Gutachter wurde die Unterführung bis zum Abend voll gesperrt. Das mit zwei Personen besetzte Motorrad kam aus Richtung Berliner Straße (B54) und fuhr in Richtung Innenstadt.

Joe Jonas & Sophie Turner haben sich verlobt
Zahlreiche Fans freuen sich mit dem Paar, dass seit knapp einem Jahr in einer Beziehung ist, und senden ihre Glückwünsche. Beide posteten am Sonntag auf ihren jeweiligen Instagram-Konten ein Foto ihrer Hände, mit einem Ring an Turners Finger.

Other news