Kurz stiehlt Kern in Brüssel die Show

Kurz auf europäischer Ebene im Einsatz

Vor dem EU-Gipfel traf der ÖVP-Chef am Donnerstagmorgen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel. Juncker signalisiert: Wir sind ziemlich beste Freunde. Er gehört wie Juncker und Tusk der Parteienfamilie Europäische Volkspartei an und wurde auch zu einem EVP-Treffen in Brüssel am Donnerstag erwartet.

Auf die Frage, ob Juncker Bedenken gegen eine allfällige Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert habe, wollte sich Kurz später gegenüber Journalisten nicht einlassen. "Es war ein Vieraugengespräch, und ich bin nicht derjenige, der medial darüber Auskunft geben sollte". Aber Juncker "hat mir gesagt, dass ich ein Proeuropäer bin, das brauche ich ihm nicht versichern, das weiß er ohnehin. Ich habe ihn über die unterschiedlichen Koalitionsvarianten, die es in Österreich gibt, informiert".

"Wir haben natürlich über die FPÖ gesprochen".

Mahnende Worte von Juncker? Er sei froh, dass er mit ihm in gutem Kontakt stehe, er werde künftig wohl viel mit ihm zu tun haben, so Kurz. "Wir waren, sind und werden immer die Europapartei in Österreich sein. Wir haben den Anspruch, aktiv in der Europäischen Union mitzugestalten", sagte Kurz.

Von den fünf Zukunftsszenarien, die Juncker für Europa skizziert habe, halte er "ein subsidiäres Europa" für "ideal", sagte Kurz.

Für die Zukunft freue er sich auch auf ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, er sei "froh, dass es mit ihm einen starken proeuropäischen Präsidenten eines großen Landes gibt, der die Ambition hat, in der EU eine positive Veränderung zustande zu bringen". Er habe mit Macron vereinbart, dass beide sich möglichst bald persönlich treffen, um seine und andere Ideen zu diskutieren.

Das gelte insbesondere für Macrons Vorschläge zur Migration und zur Sicherheitspolitik. Es gebe natürlich auch das eine oder andere Thema, bei dem das nicht so sei. "Das sollte nicht stattfinden", meinte Kurz. Dass der ÖVP-Chef Kanzler, wird ist für Strache "der demokratiepolitische Auftrag" aus der Wahl. "Was klar ist: Jede Regierung, die ich bilde, wird eine proeuropäische sein, eine Regierung, die in Europa aktiv mitgestalten möchte".

Zur Türkei bekräftigte Kurz, dass diese "keinen Platz in der EU" habe. Kurz könne als "Brückenbauer" zwischen osteuropäischen Staaten auf der einen und etwa Frankreich und Deutschland auf der anderen Seite fungieren, sagte der CSU-Politiker.

Wenn er einen Auftrag zur Regierungsbildung habe, werde er die Verhandlungen auch nicht über die Medien führen, sagte Kurz.

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