Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Ideen für die Zukunft der Partei SPD-Chef Martin Schulz

In dem Entwurf für den Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember fordert Schulz dem Bericht zufolge, die Partei müsse "den Mut haben, ihre eigene Politik der letzten 20 Jahre zu hinterfragen".

Schulz scheint mit seinem Vorstoß die SPD weiter links positionieren zu wollen.

In dem Papier zeigt sich Schulz laut "Spiegel" mit Blick auf das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl selbstkritisch: "Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage", heiße es dort. "Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren". Es sei nicht gelungen, die Kampagne thematisch zuzuspitzen. Viele Wähler hätten letztlich den Eindruck bekommen, "die SPD treibe jeden Tag eine neue Sau durch das Dorf". Die SPD habe zwar Lösungsansätze für annährend alle Politikbereiche, doch fehle eine übergeordnete programmatische Klammer. "Eine verständliche Erzählung, wo wir mit dem Land hinwollen, fehlt - und damit eine wesentliche Voraussetzung für echte Zukunftskompetenz", so Schulz.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will im Zuge einer Parteireform nach einem Medienbericht den Mitgliedern in Personalfragen mehr Mitsprache einräumen. Darin spricht er sich unter anderem für die Einführung einer Urwahl für die Bestimmung des Parteivorsitzenden aus und blickt kritisch auf den Bundestagswahlkampf zurück, wie Spiegel Online berichtet. Bislang ist dies nur bei der Kanzlerkandidatur vorgesehen. "Dazu gehört, dass die Basis unserer Partei stärker mitbestimmen soll". Im Januar war er mit 100 Prozent der Stimmen an die Parteispitze gewählt worden.

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