Medien - Deutschland drohen hohe Brexit-Kosten

Für Deutschland bedeutet das vor allem eines: deutlich höhere Kosten. Damit würden die jährlichen Beitragszahlungen an die EU um 16 Prozent wachsen.

Von den voraussichtlich netto 10,2 Milliarden Euro, die der Studie zufolge nach dem Austritt Großbritanniens im EU-Haushalt dauerhaft fehlen werden, müsste Deutschland bei ansonsten unveränderte Rahmenbedingungen rund 3,8 Milliarden Euro übernehmen.

Den Zeitungen zufolge profitierten Deutschland und einige andere Länder, wie die Niederlande und Schweden bislang von einem Rabatt auf den sogenannten Britenrabatt, mit dem London seine Beitragszahlungen senken konnte.

"Der Brexit erhöht nicht nur die Finanzierungslast für die EU-27, sondern verändert auch die Verteilung der Belastungen", heißt es dem Medienbericht zufolge in der Expertise. Diese Vergünstigungen fielen nachdem Brexit weg.

In welcher Höhe die künftigen Zusatzzahlungen tatsächlich anfallen werden, ist aber ungewiss, etwa wenn die EU nach dem Brexit ihre Ausgaben anpassen oder neue Einnahmen schaffen würde.

Zum Abschluss der jüngsten Brexit-Runde wollen EU-Unterhändler Michel Barnier und Brexit-Minister David Davis heute eine Zwischenbilanz ziehen.

Die Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens am 29. März 2019 laufen seit fast fünf Monaten. Die EU will aber zunächst Zugeständnisse bei drei Themen, die ihr besonders wichtig sind: Zahlungen Großbritanniens für gemeinsam eingegangene Verpflichtungen, Garantien für in Großbritannien lebende EU-Bürger und eine Klärung der künftigen Lage an der irisch-nordirischen Grenze. Das Austrittsdatum soll demnach in einem Zusatzartikel zum Austrittsgesetz verankert werden, das derzeit vom Parlament in London beraten wird.

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