EU-Staaten bringen neue Verteidigungs-Union auf den Weg

Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg.

Als ein Grund für die Eile beim Aufbau der Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. "Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein".

Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen.

23 EU-Staaten haben einen Grundsatzbeschluss unterzeichnet, der eine verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigung vorsieht. An diesem Montag werden Vertreter von mehreren EU-Staaten in Brüssel ein Papier unterzeichnen, in dem eine engere Zusammenarbeit im Militärbereich geregelt wird.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sprach von einem "Meilenstein der europäischen Entwicklung". Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz.

Nicht dabei sind Großbritannien, Irland, Portugal, Dänemark und Malta - einige dieser Länder könnten sich aber später anschließen.

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