Steinmeier kommt zum Antrittsbesuch nach Sachsen

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender werden kommende Woche in Aachen erwartet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Montag und Dienstag im Rahmen seiner Deutschlandreise Orte der Demokratie in Sachsen. Die rechtspopulistische Partei war in Sachsen bei der Bundestagswahl vor der CDU stärkste Kraft geworden.

Mit Blick auf das starke Abschneiden der AfD in Sachsen bei der Bundestagswahl sagte Steinmeier: "Wenn man mit einem solchen Wahlergebnis umgehen muss, und das müssen wir alle in der Politik, dann glaube ich, ist es das Sinnvollste, dass wir das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen". Als erste Station ging es für das Staatsoberhaupt am Montag unter Tage: Begleitet von seiner Ehefrau Elke Büdenbender und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) besuchte Steinmeier die Grube Niederschlag in Oberwiesenthal im Erzgebirge. Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in dem Freistaat wird Steinmeiers Antrittsbesuch mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt.

Die Grube, in der die Mineralien Fluss- und Schwerspat gefördert werden, war 2013 als erstes neues Bergwerk in Deutschland seit vier Jahrzehnten eröffnet worden. Und dieses Problem gebe es auch in Westdeutschland. Auf dem 1215 Meter hohen Fichtelberg im Erzgebirge will Steinmeier mit Landräten über die Entwicklung im ländlichen Raum sprechen. Der Grubenleiter begrüßte Steinmeier mit einem bergmännischen "Glück auf!". Am Dienstag stehen ein Besuch von Landtag und Staatskanzlei in Dresden sowie eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Demokratie auf dem Programm. Streit wagen. Demokratie leben. "Und was politische Bildung dabei soll." teilnehmen.

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