Irakische Zentralregierung blockiert Sigmar Gabriels Reise

Sigmar Gabriel

Außenminister Sigmar Gabriel hat vor zwei Wochen eine Irak-Reise absagen müssen, nachdem die Zentralregierung in Bagdad einen Besuch im Gebiet der "Autonomen Region Kurdistans" (KRG) blockiert hatte. Selbst Kanzlerin Angela Merkel konnte Abadi bei einem Telefonat nicht umstimmen, so der "Spiegel". Auf eine Reise nur nach Bagdad verzichtete Gabriel. Das Auswärtige Amt wollte den "Spiegel"-Bericht nicht kommentieren". Auch von der irakischen Regierung war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Gabriel wollte sich bei der Reise ein Bild von der Lage machen und dafür sowohl Bagdad als auch die KRG-Hauptstadt Erbil besuchen. Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus. Die Ausbildung war angesichts der Eskalationen im Nordirak kurzzeitig abgesetzt, dann aber wieder fortgeführt worden. Und er stimmt als Abgeordneter im Parlament über die Missionen mit ab.

Berlin. 140 Bundeswehrsoldaten sind im nordirakischen Kurdengebiet stationiert.

Die erste Beratung über eine dreimonatige Verlängerung des Einsatzes im Nordirak fand am Mittwoch im Bundestag statt. Mitte Dezember soll abgestimmt werden, ob der Einsatz vorübergehend verlängert wird. Im März muss der Bundestag dann erneut entscheiden - sofern es bis dahin eine neue und nicht nur eine geschäftsführende Regierung in Deutschland gibt. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist das jetzt wieder unklar.

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