Markenstreit - Apple siegt gegen Mi-Pad-Hersteller

Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil

Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden. Die Luxemburger Richter entschieden am Dienstag, dass Xiaomi seine für Tabletcomputer genutzte Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen darf. Das ist ein Tabletcomputer des chinesischen Unternehmens Xiaomi und klingt - Zufall oder nicht - dem Produkt des US-Unternehmens Apple doch sehr ähnlich. Das findet auch ein EU-Gericht.

Apple sah sich daraufhin aufgrund der Namensähnlichkeit zu rechtlichen Schritten genötigt und reichte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine formelle Beschwerde ein. Dieses hatte einem Widerspruch Apples gegen Xiaomis Markeneintragung schon 2016 stattgegeben - Xiaomi war dann aber vor das Gericht der Europäischen Union gezogen.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den Verkauf von Tablets unter dem Namen Mi Pad einzustellen.

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