Putin erklärt US-Medien zu "ausländischen Agenten"

Moskau erklärte neun Medien am Dienstag zu „ausländischen Agenten

In Russland sind neun amerikanische Medien zu sogenannten "ausländischen Agenten" erklärt worden. Unter den betroffenen Medien sind auch die beiden US-Sender Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty, wie das Justizministerium in Moskau auf seiner Internetseite bekanntgab. Medien wie die Deutsche Welle und CNN sind entgegen den Befürchtungen der vergangenen Wochen bisher nicht betroffen. Journalisten, die für die nun genannten Medien arbeiten, könnten in ihrer Arbeit eingeschränkt werden. Der Vorsitzende des Komitees für den Schutz der staatlichen Souveränität, Anrej Klimov sagte dem Sender, eine Erweiterung der Liste sei erst einmal nicht geplant.

Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im November unterzeichnet. Auch dieses zwingt Organisationen, die aus dem Ausland finanziert werden, zur Offenlegung dieser Geldströme. Beobachter sehen die Regelung als Reaktion darauf, dass sich der russische Fernsehsender RT seit Kurzem in den USA als "ausländische Vertreter" registrieren lassen müssen. Viele NGOs in Russland haben ihre Aktivitäten wegen der intensiven Überwachung inzwischen eingestellt.

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