Bis Mitte 2019 Europäischen Währungsfonds schaffen

EU-Finanzminister Die EU-Fahne

Manchen gehen die geplanten Änderungen noch nicht weit genug.

Denn auch der Zeitplan, den sich die Kommission vorstellt, ist straff: Bis Mitte des Jahres 2019 sollen die Vorschläge verwirklicht worden sein. Ziel sei eine effizientere und demokratischere Wirtschafts- und Währungsunion.

Die EU-Kommission hat Vorschläge für eine weitreichende Reform der Währungsunion vorgelegt: Sie empfiehlt, den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds zu machen.

Darüber hinaus soll der EU-Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen. Der oft als Euro-Rettungsschirm bezeichnete ESM kann Kredite zu geringen Zinsen an Euroländer gewähren, allerdings nur gegen strenge Reformauflagen.

Zudem schlägt die Kommission vor, dass ein Vizepräsident der Kommission zugleich hauptamtlicher Chef der Euro-Gruppe werden könne. Bislang wird der Chef der Euro-Gruppe aus dem Kreis der Euro-Finanzminister gewählt. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte sich schon im September für einen "europäischen Wirtschafts- und Finanzminister" ausgesprochen, der Strukturreformen unterstützen und in Zeiten von Rezession oder Krisen Finanzhilfen für Mitgliedstaaten koordinieren soll. Derzeit haben 19 der 28 EU-Staaten die Gemeinschaftswährung. Macrons Visionen gehen allerdings teils deutlich über die der EU-Kommission hinaus. Zudem brachte er einen eigenen EU-Finanzminister ins Spiel. Die Pläne sind ihr Beitrag zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende kommender Woche, der über eine Reform der Eurozone beraten soll.

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