Kahrs: SPD muss mit Union reden

Noch einmal

Miersch warb für eine lockere Form der Regierungszusammenarbeit zwischen SPD und Union als Alternative zu den Optionen große Koalition, Neuwahlen und Minderheitsregierung. Dabei bringen sich Befürworter und Gegner einer neuen Großen Koalition in Stellung. Besonders drastisch äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow in der "Frankfurter Rundschau" zu den Folgen eines neuen Bündnisses mit der Union: "Die SPD könnte damit ihr Überleben aufs Spiel setzen".

Miersch sagte dagegen zu AFP: "Diese Option im Vorfeld auszuschließen würde ich aber auch für falsch halten, weil er diejenigen in der SPD vor den Kopf stoßen würde, die sich unter Umständen eine Fortsetzung der großen Koalition vorstellen können". Für den anstehenden Parteitag rechne er indes fest mit einer Wiederwahl von Martin Schulz als Vorsitzendem. "Doch es wird immer wieder betont werden, dass die Gespräche mit der Union keine Entscheidung für eine Große Koalition sind, sondern nur die nächste Stufe eines ergebnisoffenen Prozesses", sagt Niedermayer.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hingegen appellierte an die Parteitagsdelegierten, sich Gesprächen mit der Union nicht zu verschließen. "Aber in der jetzigen Situation geht es nicht ums Gefühl, sondern darum, Verantwortung zu übernehmen, und das bedeutet: Wir müssen mit der Union zumindest reden". Nun muss allerdings noch der am Donnerstag beginnende Parteitag in Berlin zustimmen.

In der Partei wird ein offener Schlagabtausch von Anhängern und Gegnern einer erneuten Regierungsbeteiligung erwartet. "Das Grundproblem war, dass wir als monolithischer Block wahrgenommen worden sind und das Profil der SPD gelitten hat", sagte er mit Blick auf das historisch schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl.

Droht eine Schlappe für Schulz?

Unter den SPD-Anhängern ist eine Neuauflage der großen Koalition eher unbeliebt. Im SPON-Wahltrend sprachen sich nur 27,9 Prozent für ein erneutes Regierungsbündnis mit CDU und CSU aus. Auf jeden Fall dürften die Debatten hitzig werden. In Parteikreisen hieß es, es sei noch nicht absehbar, an welcher Stelle des Parteitags sich der Ärger vieler Delegierter ein Ventil suchen werde - beim Weg in die GroKo, beim Urteil über Schulz oder bei der Wahl der Stellvertreter.

Vor allem der linke Flügel der SPD steht einer GroKo-Neuauflage äußerst kritisch gegenüber.

Der SPD-Vorstand hatte am Montag einen Antrag für den Parteitag vorgelegt, in dem für ergebnisoffene Gespräche mit der Union geworben wird.

Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, will dagegen trotz schwerer Bedenken keine vorzeitige Absage an ein Regierungsbündnis mit der Union.

In den bisher zwölf Jahren der Kanzlerschaft Merkels hat die SPD aber acht Jahre als Juniorpartner zweier großer Koalitionen mitregiert und etliche ihrer Forderungen durchsetzen können, zum Beispiel einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland.

Related:

Comments

Latest news

Justiz in Sachsen erlaubt Nachbildungen von Galgen
Das berichtet die " Süddeutsche Zeitung " unter Berufung auf die Chemnitzer Staatsanwaltschaft. Eine offizielle Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Chemnitz liegt nicht vor.

Armin Veh neuer Sportdirektor beim 1. FC Köln
Armin Veh blickt als Trainer auf einen umfangreichen Erfahrungsschatz aus mehr als 600 Spielen zurück. Der FC selbst tritt am Donnerstag in Belgrad im Europapokal an, und zwar gegen Roter Stern Belgrad.

Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Ditib-Imame wegen Spionagevorwürfen ein
Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass sie dem türkischen Generalkonsulat nur sehr allgemeine Erkenntnisse mitgeteilt haben. Die Geistlichen waren mehrheitlich für die Ditib, den Dachverband der türkischen Moscheegemeinden in Deutschland, tätig.

Bis Mitte 2019 Europäischen Währungsfonds schaffen
Zudem schlägt die Kommission vor, dass ein Vizepräsident der Kommission zugleich hauptamtlicher Chef der Euro-Gruppe werden könne. Bislang wird der Chef der Euro-Gruppe aus dem Kreis der Euro-Finanzminister gewählt.

Online Casinos – wie finde ich einen guten Anbieter?
Deshalb sollte man sich vorab ein wenig informieren und sich überlegen, welche Spiele einen besonders interessieren. Viele Online Casinos bieten die Möglichkeit das Spielangebot in Teilen kostenlos vorab zu testen.

Other news