Parteikreise - Polens Regierungschefin Szydlo vor der Ablösung

Polens Regierungschefin Szydlo tritt zurück

Die Ministerpräsidentin von der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte zuvor zwar ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden, der Parteispitze aber kurz darauf ihren Rücktritt angekündigt. Polnische Medienberichte in letzter Zeit legen aber nahe, dass der wahrscheinlichste Nachfolger von Szydlo der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Entwicklung und Finanzen, Mateusz Morawiecki, ist.

Ministerpräsidentin Beata Szydlo habe ihren Rücktritt eingereicht und die Partei habe den 49 Jahre alten Morawiecki als Kandidaten für die Nachfolge aufgestellt, teilte die Sprecherin der Regierungspartei PiS am Donnerstag in Warschau mit. Der Chef der größten Oppositionspartei, Grzegorz Schetyna von der liberalen Bürgerplattform, forderte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski auf, selbst die Regierungsverantwortung zu übernehmen. Weitere Umbildungen der Regierung sollen im Januar folgen.

Morawiecki leitete früher die Bank BZWBK. Eben dieses volle Vertrauen Kaczynskis fehle Szydlo, die allerdings zu den populärsten Politikern im Lande gehört. Ihr Verhältnis zur deutschen Regierung war frostig. Szydło hatte das Parlament vor Ende der Debatte verlassen, um sich mit Präsident Andrzey Duda und PiS-Parteichef Kaczyński zu treffen und über eine Regierungsumbildung zu beraten. Die Opposition ist weiterhin zersplittert. Eins, das sich um Familie und Werte kümmert (und) sicher (ist).

Szydlo hatte die seit Tagen kursierenden Spekulationen über ihre Ablösung mit einem Tweet befördert, der vielfach als Abschiedsnachricht verstanden wurde. "Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land".

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